Politik

Essays gegen die Orientierungslosigkeit

Der ehemalige SPD-Grundsatzreferent Nils Heisterhagen legt mit "Das Streben nach Freiheit. Essays gegen die Orientierungslosigkeit" kürzere politische Kommentare aus der Zeit zwischen 2013 und 2019 vor. Es gibt viele Allgemeinheiten und Wiederholungen, gelegentlich aber auch Innovationen und Zuspitzungen, welche in einem eigenen Buch mit klarer Struktur besser aufgehoben gewesen wären.

Bayerische Grüne wollen Ethikunterricht aufwerten

Politiker neigen dazu, niemandem auf die Füße treten zu wollen, jedenfalls nicht den potenziellen Wählern. Kaum ein Vorhaben ist eine heiklere Sache als der Abbau von Privilegien. Und wenn sich eine Reform nicht vermeiden lässt, dann möglichst auf eine Weise, die den Anschein wahrt, niemandem etwas wegzunehmen, sondern vielmehr sogar etwas zu geben.

Klimawandel und gewaltsame Konflikte

Die "Fridays for Future"-Bewegung hat die Klimakrise weltweit in den Vordergrund der politischen Debatte gerückt. Im April dieses Jahres wurde laut dem Politbarometer erstmals die Umweltthematik als zweitwichtigstes Problem in der deutschen Öffentlichkeit wahrgenommen.

Wie mit Religion Politik gemacht wird

Auf hohem intellektuellen Niveau und mit großem Sachverstand erklärt der Publizist und ehemalige österreichische Parlamentarier Niko Alm Begriffe und Sachverhalte zur Religion im öffentlichen Raum, zu Laizismus, zum Verhältnis von Kirche und Staat, zur Religionsfreiheit, religiösen Privilegien etc., über die in öffentlichen und privaten Diskussionen oftmals konfus und wenig fruchtbringend gestritten wird. Er entwirrt zahlreiche damit verbundene Missverständnisse und zeigt Lösungsvorschläge auf.

Wahlsieger in Bremen: Die Religiösen

In Bremen sind die Wahlpartys beendet und der Koalitionspoker hat begonnen. Unbemerkt blieb die heimliche Wahlsiegerin: die Gruppe der Religiösen, die – verteilt auf die Listen von CDU, SPD und FDP – in "Fraktionsstärke" in der Bürgerschaft vertreten sein wird.

Manfred Bissinger und Gerhard Schröder

Meinungsmacher, Machtmenschen und der Enkel Henri

Dass Rezo, der Youtuber, an diesem Vormittag eine Rolle spielte, war klar, als Manfred Bissinger gleich anfangs seinen Enkel Henry nannte, den er zu dieser Veranstaltung mitgenommen hatte. Mit ihm hatte er natürlich das Video, das die CDU hilflos erscheinen lässt, angeschaut und diskutiert. Das Interesse des Jungen an politischen Themen finde er faszinierend, wie er fast bewundernd feststellte.

Sceenshot

Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen

Im Moment geschieht etwas Bedeutsames. Nach den Protesten gegen die Reform des Urheberrechts, den großen Fridays für Future-Demonstrationen für das Klima und aktuell einem viralen Video des deutschen YouTubers Rezo zeigt sich immer deutlicher, dass die Jugend sich nicht mehr mit Parolen hinhalten lassen will. Und es zeigt sich, wie wenig Politik und Medien imstande sind, mit dem Aufbegehren umzugehen.

Satire als Aufklärung

Dass Satire alles darf, gehört spätestens seit Tucholsky zur Allgemeinbildung. Dass sie derzeit jedoch auch so einiges muss, weil Politik und Presse schwächeln, ist erschreckend. Sonneborn, Böhmermann und Co. werden so zu Lichtgestalten der Aufklärung, die man sich eigentlich an anderer Stelle wünschen würde.

Banner auf dem "Souveränitäts-Marsch" am 1. Mai in Warschau.

Die ersten Maitage in Polen

Die erste Maiwoche war reich an Ereignissen, Veranstaltungen, Jahres- und Feiertagen. Am 1. Mai wurde der "Internationaler Tag der Arbeit" und der "15. Jahrestag des Beitritts Polens zur Europäischen Union" gefeiert. Tags drauf, am 2. Mai, das "Fest der Nationalfahne" sowie am 3. Mai der "Jahrestag der Annahme der 3.-Mai-Verfassung".