Wahlen

Beatrix von Storch (2014)

Der Riss durch das Land ist sichtbar geworden

BERLIN. (hpd) Der Schock sitzt tief. So titelt heute morgen eine Berliner Zeitung. Politiker aller Parteien zeigen sich vom Abschneiden der "Alternative für Deutschland" (AfD) bei den gestrigen Landtagswahlen entsetzt. Dabei waren es insbesondere die Unentschlossenheit, der Streit und die Richtungslosigkeit der Regierungen in den letzten Jahren, die diesen Aufstieg erst ermöglichten.

Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl BW veröffentlicht

BERLIN. (hpd) Am kommenden Sonntag wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Die Regionalgruppe der Giordano Bruno Stiftung (GBS) Stuttgart verschickte an Kandidaten im Großraum Stuttgart Fragen, die nach den säkularen Zielen der Parteien und Kandidaten fragte. Die Ergebnisse veröffentlichte die GBS-Regionalgruppe am gestrigen Tage.

Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart

Was sagen die Kandidaten zu säkularen Standpunkten?

BERLIN. (hpd) Welche Positionen vertreten die Parteien, die zur Landtagswahl am 13. März 2016 in Baden-Württemberg antreten, wenn es um säkulare Fragen geht? Um das herauszufinden, durfte sich die "Humanistische Alternative Bodensee" (HABO) dankenswerterweise der Aktion der "Regionalgruppe Stuttgart der Giordano-Bruno-Stiftung" (GBS) anschließen und versandte eine von dort zur Verfügung gestellte Sammlung mit Wahlprüfsteinen an alle Kandidaten aus den Wahlkreisen 56 (Konstanz), 57 (Singen) und 67 (Bodensee) – und erhielt darauf auch zahlreiche Rückmeldungen.

Bernie Sanders

Amerika skandinavischer machen

BONN. (hpd) Am Ende eines Jahres entscheiden sich auch die Leser und nicht nur die Redaktion des US-amerikanischen Nachrichtenmagazins "Time" für eine "Person of the Year”: 2015 kam der 74jährige Senator von Vermont Bernie Sanders auf Platz 1. Er bewirbt sich darum, für die Demokraten als Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl 2016 nominiert zu werden.

Kundgebung des KOD

Benennung von Verfassungsrichtern in Polen

WARSCHAU. (hpd) Die vorher regierende Koalition wollte vor der zwangsläufig kommenden Niederlage bei den herbstlichen Parlamentswahlen sich die Mehrheit der von ihr nominierten Richter im Verfassungsgericht absichern. Aufgrund der hastig geänderten Prozeduren wurden zu den drei Richtern, deren Amtszeit abläuft, im Voraus zwei weitere gewählt. Der Präsident Andrzej Duda verweigerte, die neuen Richter zu vereidigen, obwohl er das laut Gesetz unverzüglich hätte tun müssen.

Bernie Sanders, August 2015

"A Political Revolution"

BONN. (hpd) Mit Bernie Sanders will ein bekennender demokratischer Sozialist zum Kandidaten der Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2016 nominiert werden. Einen Einblick in seine Auffassungen und Forderungen geben neuere englischsprachige Publikationen.

Istanbul

"Sicherer Herkunftsstaat" Türkei?

BERLIN (hpd) Die Neuwahl in der Türkei ist entschieden: Die islamisch-konservative AKP hat wider Erwarten die absolute Mehrheit zurückerobert, die sie bei der regulären Wahl im Juni verloren hatte; die prokurdische HDP ist von über 13 auf knapp 11 Prozent gefallen, schafft aber den Wiedereinzug ins Parlament. Unabhängige Wahlbeobachter kritisieren, dass die Wahl im Vorfeld unter Einschüchterung und Angst, Repression und Gewalt gelitten habe, dass die freie Medienberichterstattung behindert und das Wahlergebnis dadurch negativ beeinflusst worden sei. 

Die schwarze Republik

BONN. (hpd) Der Journalist Albrecht von Lucke erörtert in dem Buch "Die schwarze Republik und das Versagen der deutschen Linken" die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung nach den Bundestagswahlen 2017. Die Beschreibung und Bewertung von Ausgangslage und Konfliktverhältnis, die auf ein "Keine Chance" hinausläuft, kann Lucke gut und kritisch begründen – macht ihn doch seine Sympathie für ein solches Projekt nicht blind für die Realisierungsmöglichkeiten.

Bernie Sanders und die US-Präsidentschaftswahlen

BONN. (hpd) Der 74jährige Senator von Vermont Bernie Sanders ist der aktuell bedeutendste Konkurrent von Hillary Clinton um die Nominierung als Kandidat der Demokraten für die US-Präsidentschaftswahlen 2016. Unter dem Titel "Outsider in the White Hose" liegt eine Neuausgabe der politischen Autobiographie des bekennenden demokratischen Sozialisten vor.

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