Unter dem Titel "Israel: Endlich Flagge zeigen!" hat der Humanistische Verband Deutschland (HVD) Niedersachsen eine Grundsatzerklärung zum Thema Antisemitismus verfasst. Der hpd dokumentiert die Grundsatzerklärung hier im Wortlaut.
Antisemitismus ist unvereinbar mit unseren humanistischen Werten. Als Humanistinnen und Humanisten müssen wir Antisemitismus in allen Formen entschieden entgegentreten, müssen aufmerksam sein und uns an die Seite von Jüdinnen und Juden stellen.
Die palästinensische Hamas ist dafür verantwortlich, dass an einem einzigen Tag in Israel so viele Menschen ermordet wurden, wie seit dem Holocaust nicht mehr – nur weil sie Juden sind. Wir fordern Bürgermeister, Stadträte, Vereine und Parteien auf, sich unter anderem auch im Rahmen von Kundgebungen eindeutig für das Existenzrecht Israels einzusetzen und für das Recht Israels, sich mit allen Mitteln gegen einen erneuten Holocaust zu verteidigen.
Die Versammlungsfreiheit ist in unserer Demokratie ein hohes Gut. Jedoch gibt es überall im Land Demonstrationen von Anhängern der Hamas und anderer islamistischer Organisationen, die unser liberales Recht missbrauchen, um Hass zu säen und die Morde an Unschuldigen am 7. Oktober 2023 zu rechtfertigen. Immer wieder kommt es bei sogenannten "pro-palästinensischen Demonstrationen" zu Straftaten (beispielsweise werden Reden entgegen der Auflagen nicht auf Deutsch gehalten, Gewaltausbrüche, Antisemitismus, Verbrennen von Flaggen, Holocaust-Relativierung u. v. m.).
Deswegen fordern wir die Behörden auf, die Versammlungslage in den kommenden Tagen und Wochen verstärkt und kritisch im Auge zu behalten. Liegen entsprechende Erkenntnisse vor, sollten alle versammlungsrechtlichen Möglichkeiten bis hin zum Verbot einer Versammlung ausgenutzt werden. Antisemitismus, Hass und Volksverhetzung sind nicht von der Meinungsfreiheit geschützt. Hier hat der Staat bislang viel zu lange weggeschaut.
Der Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen ist Aufgabe des deutschen Staates und nicht der Jüdinnen und Juden in Deutschland. Der Staat muss zu jeder Tages- und Nachtzeit die Sicherheit dieser Einrichtungen gewährleisten. Wir alle müssen uns darauf verlassen können, dass die Polizei, Verwaltung und Justiz die spezifische Gefährdung jüdischer Einrichtungen und jüdischen Lebens verinnerlicht haben – damit Jüdinnen und Juden in Deutschland ein Leben ohne Angst möglich ist.
Wir fordern die Kultusministerin Julia Willie Hamburg auf, ein effektives Handlungskonzept gegen Antisemitismus für alle Schulen in Niedersachsen zu erarbeiten. Denn Antisemitismus bekämpft man nicht mit allgemeinen Maßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Wir erwarten, dass Schulleitungen und Lehrkräfte darin geschult werden, Antisemitismus an Schulen zu erkennen, im Unterricht zu thematisieren und antisemitische Straftaten zur Anzeige zu bringen. Unserer Auffassung nach ist es unerträglich, dass im Deutschland des 21. Jahrhunderts jüdische Schülerinnen und Schüler Angst vor körperlichen Übergriffen haben müssen – und von Eltern und Sicherheitsbehörden angewiesen werden, religiöse Symbole zu verstecken oder gar nicht zu tragen.
Wir erwarten von der deutschen Presse, insbesondere von den öffentlich-rechtlichen Medien, eine kritische Prüfung der eigenen Berichterstattung. Immer wieder werden ungeprüft Meldungen der Behörden in Gaza (das heißt: der Hamas) übernommen und in deutschen Nachrichtensendungen verbreitet. Berichte von angeblich zerbombten Krankenhäusern in Gaza wurden ebenso transportiert wie die Bombardierung eines vermeintlichen "Flüchtlingslagers". Wer den Sprachduktus der Terrororganisation Hamas ungefiltert übernimmt, macht sich zu ihrem Unterstützer. Das ist für uns nicht akzeptabel.
"Nie wieder" ist jetzt! In dieser schrecklichen Zeit steht der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) Niedersachsen bedingungslos an der Seite Israels sowie der Jüdinnen und Juden in Niedersachsen und überall auf der Welt.
