Demokratie

Das Sterben der Demokratie

Die Demokratie steht unter Druck. In einigen westlichen Ländern, sei es in den USA, Ungarn, Italien, den Niederlanden oder Frankreich, haben rechtspopulistische Parteien längst zentrale Machtpositionen erobert oder sind im Begriff, sie zu erreichen. Was vor wenigen Jahren noch als Warnung liberaler Intellektueller abgetan wurde, ist heute Realität. Das Buch "Das Sterben der Demokratie" von Peter R. Neumann und Richard C. Schneider beschreibt in beklemmender Klarheit, wie die Fundamente der liberalen Ordnung Schritt für Schritt ausgehöhlt werden – und warum auch Deutschland am Scheideweg steht.

Demokratie in den Play-offs

Etablierte Demokratien geraten zunehmend unter Druck – und erodieren. Erst langsam, unbemerkt und mit einem Mal rasend schnell. Welche Effekte besonders fatal wirken und wie eine Gesellschaft der Entwicklung begegnen kann, erforscht Ralph Hertwig am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung. Fakt ist: Passives Zuschauen wird die Erosion nicht aufhalten.

Fahne der USA

Batman und Bibelverse

Die Grenzschutzbehörde ICE wird zur mit Abstand bestfinanzierten Strafverfolgungsbehörde der Vereinigten Staaten und wird ihre Personalstärke nahezu verdreifachen. Ein landesweites Netzwerk von Abschiebegefängnissen für über 100.000 Menschen soll ICE künftig verwalten. Sehen wir uns die Rekrutierungsstrategie einmal genauer an.

Donald Trump

Das Paradox des Erfolgs der Demokratie

Individuelle Erlebnisse beeinflussen die Wahrnehmung von Risiken, was dazu führt, dass seltene, katastrophale Ereignisse als unwahrscheinlich angesehen werden. Aufgrund stabiler Demokratien in Westeuropa seit 70 Jahren haben Bürgerinnen und Bürger keine Erfahrungen mit autokratischen Regimen, was zu einer gefährlichen Skepsis führt. Um das Bewusstsein für die Gefahren autokratischer Regime zu schärfen, könnten Simulationen und Erfahrungsberichte von Betroffenen hilfreich sein.

Ein Plädoyer für selbstbewusste Debatten

Ein Artikel bei Zeit Online beklagte eine diskursive Schwäche des Mitte-Links Lagers und die Reaktionen darauf geben Hinweise, woran diese Schwäche liegen könnte. Hat es sich der Linksliberalismus in Diskursausschlüssen bequem gemacht und verlernt, seine politischen Gegner argumentativ zu stellen?

Demokratiegefährdung in den USA

Für eine moderne Demokratie wirkt er wie ein "Systemsprenger": Donald Trump. Einen beklemmenden Bericht über die ersten Monate der Regierungszeit präsentiert Elmar Theveßen, der Leiter des ZDF-Studios Washington. Sein Buch ist überschrieben mit: "Deadline. Wie das System Trump die Demokratie aushöhlt und uns alle gefährdet".

Symbolbild

Wenn Grundrechte geschleift werden

Wenn ein Bündnis von zehn Bürgerrechtsorganisationen einmal pro Jahr den Grundrechte-Report vorstellt, dann ist das alles andere als eine Feier des Rechtsstaats. Kein Loblied, wie wir es etwa von einem runden Geburtstag des Grundgesetzes kennen, bei dem (zu Recht) die in der Verfassung garantierten Grundrechte gepriesen werden. Der Report zeigt eher anklagend auf, an welchen Stellen die Staatsgewalt dem Anspruch der Grundrechte in der Praxis nicht gerecht wird.

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