Europa

David Cameron bei der Bekanntgabe seines Rücktritts

Kommentar zum Brexit

Populisten: Zu allem bereit und zu nichts in der Lage

BERLIN. (hpd) Nigel Farage, der Führer der "UK Independence Party" (Ukip), der britischen Unabhängigkeitspartei, lässt die staunende Nation fröhlich winkend zurück. Nach Boris Johnson schleicht sich jetzt also der zweite Hauptverantwortliche für das Referendum über den EU-Austritt aus seiner Verantwortung.

Wahlwerbung der HDP im Wahlkampf 2015

Internationale Liga für Menschenrechte fordert fordert Wandel in Türkei- und Kurdenpolitik

Strafanzeige gegen türkischen Staatspräsidenten

BERLIN. (lfm) Gestern ist in Berlin eine Strafanzeige nach dem Völkerstrafgesetzbuch vorgestellt und beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht worden. Sie richtet sich gegen den Staatspräsidenten der Republik Türkei, Recep Tayip Erdogan, den ehemaligen Ministerpräsidenten sowie gegen verantwortliche Minister, Verantwortliche aus Militär und Polizei sowie die zuständigen Gouverneure wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die in den kurdischen Gebieten im Südosten der Türkei, insbesondere in Cizre (Provinz Sirnak), begangen wurden.

London

Kommentar zum Brexit

Klein-England siegt

BERLIN. (hpd) Was tun? Die Aussichten in Großbritannien sind düster. Schottland und Nordirland könnten das Vereinigte Königreich verlassen. In England zeichnet sich ein Klassenkampf ab zwischen Jung und Alt, Groß- und Kleinstadt, Gewinnern und Verlieren der Globalisierung. Die Sieger der Volksabstimmung werden sich schnell verfeinden: die einen wollen ein modernes, dereguliertes Großbritannien, die anderen wollen zurück in die 1970er Jahre. Der Kampf wird nicht intellektuell ausgetragen werden.

überfülltes Flüchtlingsboot

PRO ASYL warnt vor Gleichgültigkeit

BERLIN. (pa) Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni warnt PRO ASYL vor einer Kultur der Gleichgültigkeit gegenüber Flüchtlingen. Das Recht, in Europa Asyl zu suchen, wird Schritt für Schritt eingeschränkt. "Bald wird es nur noch auf dem Papier existieren, faktisch für Schutzsuchende aber nicht mehr erreichbar sein", warnte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. 

Kolumne

Die EM 2016 ist nicht perfekt, aber es ist gut, dass es sie gibt

BERLIN. (hpd) Europa blickt auf Frankreich. Im Eröffnungsspiel der Fußballeuropameisterschaft stehen sich Frankreich und Rumänien im Stade de France in St. Denis gegenüber – einer der Orte, an dem im vergangenen November islamistische Terroristen mordeten. Hpd-Gesellschaftskolumnist Carsten Pilger findet: Gerade jetzt muss der Ball rollen.

Der IS und der Westen

Nicolas Hénins provokative Thesen

BONN. (hpd) Der Journalist Nicoals Hénin, der selbst vom IS entführt worden war, formuliert in seinem Buch "Der IS und die Fehler des Westens. Warum wir den Terror militärisch nicht besiegen können" bezüglich Europas und der USA provokative Thesen zu deren Verantwortung. Es handelt sich mehr um eine essayistische Betrachtung, weniger um eine systematische Erörterung – wobei die mitunter allzu leichtfertig dahingeworfenen Reflexionen sehr wohl inhaltliche Relevanz beanspruchen können.

Rapsfeld

Glyphosat: Der Stellvertreterkrieg

BERLIN. (hpd/gwup) Vor einigen Tagen veröffentlichte die "Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften" (GWUP) eine Pressemitteilung, in der mehr Vernunft in der Diskussion um das Pflanzenschutzmittel Glyphosat gefordert wurde. Darauf gab es viele kritische Kommentare, die der Vorsitzender der GWUP, Amardeo Sarma, zum Anlass nahm, auf die Diskussion noch einmal genauer einzugehen.

Rezension

Aufstieg des Rechtspopulismus und Krise der Ökonomie

BONN. (hpd) Die Publizisten Joachim Bischoff, Elisabeth Gauthier und Bernhard Müller legen mit dem Buch "Europas Rechte. Das Konzept des 'modernisierten' Rechtspopulismus" eine "Flugschrift" zum Thema vor. Der informative Band stellt zutreffend auf Folgen der sozioökonomischen Krisenentwicklung ab, argumentiert dabei aber trotz gegenteiliger Bekundungen mitunter etwas zu "ökonomiezentriert".

Berlaymont-Gebäude - Sitz der EU-Kommission in Brüssel

EU-Sonderbotschafter für Religionsfreiheit ernannt

Religionsfreiheit ohne Konfessionsfreie?

BERLIN. (hpd) Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ernannte am 6. Mai den slowakischen Politiker und ehemaligen EU-Kommissar Jan Figel zum "EU-Sonderbotschafter für Religionsfreiheit". Ob auch der Schutz von Konfessionsfreien zu den Aufgaben des Politikers gehört, ist eher unklar.