Politik

"Ausverkauf der amerikanischen Demokratie" – eine Warnung

BONN. (hpd) Der Publizist Josef Braml macht in seinem Buch "Auf Kosten der Freiheit. Der Ausverkauf der amerikanischen Demokratie und die Folgen für Europa" insbesondere auf den Einfluss der Wirtschaft auf die Politik in den USA aufmerksam. Informativ und sachlich entsteht dabei ein anschauliches Bild von den Erosionsprozesses, die auf eine Ersetzung der Demokratie durch Klientelpolitik hinauslaufen könnten.

Vorstellung des Kommissionsberichts

Es ist der Anfang der Debatte

BERLIN. (hpd) Ingrid Matthäus-Maier hat den Abschlussbericht der Kommission "Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat" von Bündnis 90/Die Grünen bereits für den hpd analysiert. Sie hat die positiven Aussagen des Berichts klar benannt. Aber auch die geäußerte Kritik ist deutlich und notwendig. Bemerkenswert ist aber auch, wie der Bericht zustande kam.

Ingrid Matthäus-Maier

Ein Fortschritt, doch es bleiben Wünsche offen

BERLIN. (hpd) Der Bericht sollte nach dem Einsetzungsbeschluss der Kommission auf der BDK der Grünen im Oktober 2013 "das Verhältnis Staat, Kirchen und Weltanschauungsgemeinschaften auf eine neue Grundlage stellen" und ein umfassendes Konzept für eine Reform dieses Verhältnisses vorlegen. Diese weitreichende Zielsetzung löst das Papier aber nur bedingt ein.

"Die Flüchtlingskrise"

BONN. (hpd) Der Bremer Politikwissenschaftler Stefan Luft liefert in seinem Band "Die Flüchtlingskrise. Ursachen, Konflikte, Folgen" eine knappe Gesamtdarstellung zum Thema auf unter 130 Seiten. Angesichts der Aufgeregtheit der Debatte zum Thema fällt der sachliche und unterkühlte Ton positiv auf.

Beatrix von Storch (2014)

Der Riss durch das Land ist sichtbar geworden

BERLIN. (hpd) Der Schock sitzt tief. So titelt heute morgen eine Berliner Zeitung. Politiker aller Parteien zeigen sich vom Abschneiden der "Alternative für Deutschland" (AfD) bei den gestrigen Landtagswahlen entsetzt. Dabei waren es insbesondere die Unentschlossenheit, der Streit und die Richtungslosigkeit der Regierungen in den letzten Jahren, die diesen Aufstieg erst ermöglichten.

Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl BW veröffentlicht

BERLIN. (hpd) Am kommenden Sonntag wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Die Regionalgruppe der Giordano Bruno Stiftung (GBS) Stuttgart verschickte an Kandidaten im Großraum Stuttgart Fragen, die nach den säkularen Zielen der Parteien und Kandidaten fragte. Die Ergebnisse veröffentlichte die GBS-Regionalgruppe am gestrigen Tage.