Demokratie

Toast für die Freiheit

Rettet die polnischen Gerichte

Am 4. Juni 1989 fanden die ersten teilweise freien Wahlen in Polen statt. Die Opposition hat 99 Sitze im 100-köpfigen Senat und 30 Prozent der ihr laut der Beschlüsse der Verhandlungen am "Runden Tisch" zugeteilten Sitze in Sejm gewonnen. Das Amt des Ministerpräsidenten hat einer der Hauptberater der "Solidarność", Tadeusz Mazowiecki, übernommen. Es entstand die erste nichtkommunistische Regierung im Ostblock.

Demokratie in der Zange

Der Politikwissenschaftler Yascha Mounks beschreibt in seinem Buch "Der Zerfall der Demokratie. Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht" die Gründe für entsprechende Wirkungen in der westlichen Welt. Mit leichter Hand macht er auf die gemeinten Bedingungsfaktoren und Entwicklungsprozesse aufmerksam und liefert auch Betrachtungen zu Gegenmitteln – wodurch eine notwendige öffentliche Debatte angeregt werden könnte.

Den Bock zum Gärtner gemacht

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) in Niedersachsen wendet sich gegen die Vergabe von öffentlichen Mitteln an die Caritas-Beratungsstelle "Radius" gegen religiös begründete Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit.

Land der unbegrenzten Möglichkeiten

In Polen wird Schritt für Schritt die Demokratie abgebaut. Die Regierung verabschieden sich zudem immer weiter vom europäischen Gedanken. Der hpd-Polenkorrespondent Andrzej Wendrychowicz bittet um Hilfe für die außerparlamentarisch Opposition, die immer stärkeren Repressalien ausgesetzt ist.

Nur wer wählt, zählt?

Schlagen sich Unterschiede in der politischen Beteiligung und im Wahlverhalten auch in politischen Entscheidungen nieder? Werden die Präferenzen und Wünsche der aktiven Wähler systematisch stärker berücksichtigt als die der Nicht-Wähler? Lea Elsässer vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung und Armin Schäfer von der Universität Osnabrück gehen diesen Fragen nach.

Dr. Michael Schmidt-Salomon

"Wir müssen mehr Säkularität wagen"

Am Rande des evangelischen Kirchentags in Berlin gab es auch eine Podiumsdiskussion zum Thema "Offene Gesellschaft: Wo sind die Grenzen der Toleranz?". Einer der Gäste auf dem Podium war der Vorstandssprecher der Giordano Bruno Stiftung (GBS), Dr. Michael Schmidt-Salomon. Der hpd dokumentiert sein Impulsreferat.