Demokratie

Dr. Michael Schmidt-Salomon

"Wir müssen mehr Säkularität wagen"

Am Rande des evangelischen Kirchentags in Berlin gab es auch eine Podiumsdiskussion zum Thema "Offene Gesellschaft: Wo sind die Grenzen der Toleranz?". Einer der Gäste auf dem Podium war der Vorstandssprecher der Giordano Bruno Stiftung (GBS), Dr. Michael Schmidt-Salomon. Der hpd dokumentiert sein Impulsreferat.

Proteste in Warschau

Die "Smoleńsk-Religion"

Am 10. April vor sieben Jahren stürzte ein polnisches Regierungsflugzeug mit dem Präsidenten Lech Kaczynski und 95 weiteren prominenten Politikern, Generälen, hohen Beamten, Bischöfen und Besatzungsmitgliedern an Bord in der Nähe des russischen Smoleńsk in den Tod. Seit damals veranstaltet Jarosław Kaczyński, der Zwillingsbruder des verunglücken Präsidenten, am 10. jeden Monats eine Gedenkfeier.

DITIB-Zentralmoschee in Köln

DITIB hält Demokratie nicht für bindend

Neuerliche Vorwürfe heizen die Debatte um die "Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) erneut an. Bei Recherchen des NDR wurde bekannt, dass der Vorsitzende eines Hamburger DITIB-Moscheevereins bei Facebook ein Bild mit dem Text: "Demokratie ist für uns nicht bindend. Uns bindet der Koran" veröffentlichte.

Kundgebung vor dem Bundestag am 7. November 2016

"Wir gleiten ab in eine faschistische Diktatur"

Am Montag fanden sich wieder einige Hundert Menschen – Männer, Frauen, Kinder – vor dem Bundestagsgebäude ein, um mit den Slogans "Es reicht!" und "Deutschland unternimm endlich was" gegen die Festnahmen der HDP Abgeordneten und die anderen anti-demokratische Ereignisse in der Türkei zu protestieren. Sie befürchten ein Abgleiten der Türkei in eine faschistische Diktatur und kritisieren die Sanftheit der Europäischen und Deutschen Diplomatie gegenüber Erdogan und seiner Regierung.

Erdogans Reich ohne Presse

Gerade erst wurden wieder mehrere Journalisten, Karikaturisten und der Chefredakteur der ältesten Zeitung der Türkei, Cumhuriyet, in U-Haft genommen, ihre Wohnungen von der Polizei durchsucht. Der ehemalige prominente Chefredakteur dieser Zeitung, Can Dündar, wurde in der Türkei wegen Geheimnisverrats zu mehreren Jahren Haftstrafe verurteilt, ist knapp einem Attentat entkommen und lebt mittlerweile in Deutschland. Der Pass seiner Frau wurde am Istanbuler Flughafen beschlagnahmt, somit darf sie die Türkei nicht verlassen und ihren Ehemann besuchen. Das nennt man auch Geiselnahme!