Freiheit

Wer zahlt für meine Meinung?

EU – Meinungsfreiheit – Regulieren. Diese drei Vokabeln genügen, um bei manchen eine gewisse Alarmstimmung zu erzeugen. Hat nicht die EU mit dem Artikel 13, der Vorratsdatenspeicherung oder der geplanten Chatkontrolle immer wieder gezeigt, dass sie es mit den Bürgerrechten nicht so genau nimmt? Immerhin garantiert uns vor allem die Meinungsfreiheit ein Leben in Freiheit und Demokratie. Und von der EU geht bekanntlich der Großteil unserer – auch nationalen – Rechtsprechung aus. Da darf man schon mal etwas genauer hinsehen. Sollte man sich Sorgen machen?

Die Autorin und eine Freundin im Iran

Ein Aufschrei gegen die Unterdrückung muslimischer Frauen

#LetUsTalk ("Lasst uns reden") ist ein Aufschrei von vielen Frauen aus muslimischen Communities im Westen, denen Islamophobie vorgeworfen wird, wenn sie laut über Benachteiligung, Diskriminierung und Demütigung von Mädchen und Frauen innerhalb ihrer Familie und Gemeinschaften sprechen. Im Zentrum stehen dabei der Text eines kanadischen Arztes ägyptischer Abstammung und seine Kritik an der Verschleierung minderjähriger Mädchen.

Die erste Blume fällt aufs Grab des freien Internets

Es ist soweit, die privaten Netzsperren sind da. Seit kurzem ist die "Clearingstelle Urheberrecht im Internet" (CUII) arbeitsfähig und hat auch bereits die ersten Websites gesperrt – ohne Prozess, ohne richterliche Anordnung. Die Provider haben sich damit zum Stiefelknecht der Unterhaltungsindustrie degradiert. Die unheilige Allianz bedroht nicht nur das freie Internet, sondern unser aller Grundrechte. Ein Kommentar.

S-Bahn Berlin

Verbot durch die Bundespolizei war rechtswidrig

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in seiner gestern bekannt gegebenen Entscheidung vom 28.02.2019 die erstinstanzliche Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts inhaltlich bestätigt: Die Allgemeinverfügung der Bundespolizei, die das Mitführen von "gefährlichen Werkzeugen" verboten hatte, war rechtswidrig.

Auftaktveranstaltung beim March for Science 2017 in Berlin

Wissenschaft ist kein Selbstzweck

Der March for Science ist eine internationale Bewegung mit dem Ziel, die Freiheit der Wissenschaft zu verteidigen. Am 14. April 2018 werden – wie bereits im Vorjahr – weltweit Demonstrationen und andere Events stattfinden, um gegen jede Einschränkung der Freiheit von Forschung und Lehre zu protestieren.

Dr. Michael Schmidt-Salomon

"Wir müssen mehr Säkularität wagen"

Am Rande des evangelischen Kirchentags in Berlin gab es auch eine Podiumsdiskussion zum Thema "Offene Gesellschaft: Wo sind die Grenzen der Toleranz?". Einer der Gäste auf dem Podium war der Vorstandssprecher der Giordano Bruno Stiftung (GBS), Dr. Michael Schmidt-Salomon. Der hpd dokumentiert sein Impulsreferat.