Meinungsfreiheit

Organisationen

Solidarität mit Dieter Nuhr

Die Evolutionären Humanisten Berlin-Brandenburg und der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) Berlin haben ihre Solidarität mit Dieter Nuhr bekundet.

Russland will Zensur verschärfen

Das Internet diene "der Verbreitung von Extremismus". Deshalb hat Russlands Innenminister eine 10-Jahres-Strategie entwickelt, um dem gewaltbereiten Extremismus zu begegnen.

Internationales

Russland geht hart gegen Kritiker vor

Wie Amnesty International berichtet, geht Russland immer härter gegen Demonstranten vor, die sich gegen die Putin-Regierung stellen. Die entsprechenden Gesetze sollen noch verschärft werden.

Appell: Fairer Prozess für Sanal Edamaraku

BERLIN. (hpd) In einem Offenen Brief hat die Präsidentin des Dachverbands Freier Weltanschauungsgemeinschaften an die Botschafterin Indiens in Deutschland appelliert, das Recht auf Meinungsfreiheit in Indien zu verteidigen und Sanal Edamaraku einen fairen Prozess zu ermöglichen.

CUT ! Go to prison !

BERLIN. (hpd) Junge Menschen spielen und tanzen für die Freiheit des Geistes, der Meinungsäußerung und der Kunst in Iran – in Berlin am Gendarmenmarkt -, um den inhaftierten KünstlerInnen in ihrer Heimat zu helfen.

Politik

Regensburg für Aigner

REGENSBURG.(hpd) Der hpd berichtete bereits mehrfach über das Verfahren der Diözese Regensburg gegen den Blogger Stefan Aigner. Am Freitag sollte es vor dem Landgericht Hamburg zu einer Entscheidung im Rechtsstreit kommen. Diese wurde jedoch auf den 11. März vertragt.

„Tötungsspezialist“ ist eine Beleidigung

STRASSBURG. (hpd) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilte am 13. Januar, dass Abtreibungsgegner Frauenärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, nicht als «Tötungsspezialist» bezeichnen dürfen.

Schwulen-Papamobil auch in Bayern erlaubt

MÜNCHEN. (hpd) Eine Watsch'n für die Polizei und auch für das Bayerische Verwaltungsgericht. Seit dem 8. März 2010 darf man jetzt auch in Bayern über Papst Benedikt lachen. Das Bayerische Verwaltungsgericht verurteilte den Polizeieinsatz beim Cristopher Street Day 2006.

Religionsschutz vs. Menschenrechte

LUDWIGSHAFEN. (flg/hpd) Seit 1999 verabschiedeten die Vereinten Nationen ständig unverbindliche Resolutionen zu „Diffamierung von Religionen". Jedoch zum ersten Mal überhaupt schlug ein Teil der Vereinten Nationen einen verbindlichen Vertrag zur „Bekämpfung der Diffamierung von Religionen" vor.

"Darf ein Bischof das Blaue vom Himmel lügen?“

REGENSBURG. (hpd) Am Mittwoch, dem 23. September 2009, wird vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht Regensburg die mündliche Verhandlung zur Unterlassungsklage des Philosophen Michael Schmidt-Salomon gegen den Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller stattfinden.

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