Parteien

Das Europäische Haus in Berlin am Brandenburger Tor

Parteien zur Europawahl: Piratenpartei

"Welche Partei soll ich als Konfessionsfreier / Säkularer / Atheist / Humanist bei der Europawahl wählen?" – Diese Frage schickte der Humanistische Pressedienst an 21 Parteien, die zur Europawahl 2024 antreten. Lesen Sie hier die Antwort der Piratenpartei.

DAVA – Erdoğan-Partei für Deutschland

Im Januar gründete sich die "Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch" (DAVA). Derzeit ist sie formaljuristisch eine Wählervereinigung. DAVA will bei der Europawahl 2024 sowie zukünftig bei Bundestags- und Landtagswahlen antreten. Die Initiative schmückt sich mit progressivem Vokabular, versammelt jedoch Lobbyisten des Politischen Islam in ihren Reihen. Auch ihr Wahlprogramm ist bei genauerer Betrachtung konservativ-islamischer Prägung. Wie sind ihre Erfolgsaussichten einzuschätzen und wer errichtet eine Brandmauer gegen die "türkische Variante der AfD"?

Demonstration gegen die AfD in Berlin

Ist ein AfD-Verbot notwendig und angemessen?

Nach den Enthüllungen der Journalisten von Correctiv über das Treffen von rechten Politikern und Vordenkern sowie deren Pläne, Menschen aus Deutschland zu deportieren, gingen in den vergangenen Tagen Hunderttausende auf die Straße, um gegen die AfD zu protestieren. Zudem gibt es seit einiger Zeit auch vermehrt Diskussionen darüber, ob die Partei verboten werden soll, da sie den Boden des Grundgesetzes verlassen habe. Chefredakteur Frank Nicolai versucht eine Einordnung.

"In Deutschland läuft alles verkehrt"

AfD will Offener Gesellschaft in Europa den Kampf ansagen

Gerade fand der Bundesparteitag der AfD in Magdeburg statt. Die Partei, die mittlerweile seit zehn Jahren besteht, sieht sich aufgrund der jüngsten Umfrage- und Wahlerfolge im Aufwind. Am Tag danach begann die Europawahlversammlung, die auch noch am nächsten Wochenende weitergehen soll. Im Raum steht ein Leitantrag, der die anti-freiheitlichen Positionen der Partei einmal mehr offenlegt.

Krise des gemäßigten Konservatismus

Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher blickt in seinem Buch "Mitte/Rechts. Die internationale Krise des Konservatismus" auf die im Untertitel angesprochene Entwicklung in Frankreich, Großbritannien und Italien, gegen Ende dann auch kurz in Deutschland. Ebenso weitschweifig wie verständlich werden die entsprechenden Dynamiken anregend dargestellt und differenziert erörtert, eine konzentriertere und kürzere Präsentation wäre dabei aber wünschenswert gewesen.

Regensburg

Bayerische FDP will Staat und Kirche trennen

Die FDP in Bayern hat auf ihrem 82. Landesparteitag Mitte November einen interessanten Beschluss gefasst. Darin fordert die Partei die rechtliche Gleichbehandlung aller Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie die Abschaffung aller Privilegien für die Kirchen.