Politik

Die Zukunft, die wir wollen

Die Publizistin Sahra Leonard und Bhaskar Sunkara geben in dem Sammelband "Die Zukunft, die wir wollen. Radikale Ideen für eine neue Zeit" Autoren aus der jungen Linken der USA ein Forum, um Alternativen auf verschiedenen Feldern zur dort etablierten Regierungspolitik vorzustellen. Die häufig treffende Analyse der gesellschaftlichen Gegebenheiten und die Entwicklung von anderen Perspektiven auf theoretischer Grundlage überzeugen, werden aber nicht mit Reflexionen über die existenten Potentiale und richtigen Schritte hin zu diesem Ziel verbunden.

Recep Tayyip Erdoğan

Erdogan verhängt Ausnahmezustand

BERLIN. (hpd) Gestern Nacht verhängte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Ausnahmezustand über die Türkei. Damit kann er ohne Beteiligung des Parlaments regieren. Der Ausnahmezustand ist vorerst auf drei Monate begrenzt und soll der Regierung helfen, rasch "alle Elemente entfernen zu können", die in den Putschversuch vom vergangenen Wochenende verstrickt sein sollen.

Memet Kilic

Besorgt um unser Zusammenleben

BERLIN. (hpd) Nicht nur der Satiriker Böhmermann, sondern auch 11 Volksvertreter müssen in Deutschland Polizeischutz erhalten, weil ein Islamist aus dem Ausland diese zur Zielscheibe macht und seine Anhänger in Deutschland diese Drohungen umsetzen wollen.

Politik und Islamvertreter verharmlosen Islamismus

BERLIN. (aws) "Das Massaker in einer LGBT-Bar in Orlando / US-Bundesstaat Florida mit mindestens 49 Todesopfern und zahlreichen Verletzten ist der größte islamistische Terroranschlag in den USA seit dem 11. September 2001", erklärt Alex Feuerherdt vom "Kompetenzzentrum Islamismus" der Aktion 3.Welt Saar.

Demonstration in Warschau

Jahrestag der politischen Wende 1989

WARSCHAU. (hpd) Am 4. Juni 1989 fanden die ersten beschränkt freien Wahlen in Polen. Gemäß dem am "Runden Tisch" erreichten Kompromiss: "Ihr Präsident, unser Premierminister" hat das neugewählte Parlament den engen Berater von Lech Wałęsa, Tadeusz Mazowiecki, zum Regierungschef bestellt. Bisher 26 mal wurde der 4. Juni als das wichtigste Fest der wiedergewonnenen Freiheit von den Bürgern, von den bisherigen Regierungen, von den bisherigen Präsidenten und allen staatlichen Institutionen feierlich begangen. Bis heute.

TTIP-Dokumente nach wie vor intransparent

BERLIN. (hpd) Die Umweltorganisation Greenpeace hat kürzlich die geheimen TTIP-Dokumente veröffentlicht. Am Brandenburger Tor in Berlin haben Aktivisten der Organisation einen durchsichtigen Kasten aufgebaut, in dem die Dokumente gelesen werden können. HPD-Autor Paul Hilger war vor Ort und schildert seine Eindrücke.

Andrzej Wendrychowicz

Quo vadis, Polen?

BERLIN. (hpd) Kaum 100 Tage im Amt bringt die neu gewählte PiS-Regierung in Polen wöchentlich Tausende auf die Straße, die gegen die Regierung protestieren. Über die politische Situation im östlichen Nachbarland sprach hpd-Korrespondent Andrzej Wendrychowicz am Mittwoch in Berlin.

Cem Özdemir: "Diesem ersten Gespräch mit Vertretern säkularer Organisationen werden weitere folgen"

Gleichberechtigung für Konfessionsfreie

BERLIN. (hpd) Zum Spitzengespräch des Bundesvorstandes von B90/Die Grünen mit Vertretern von säkularen Vereinen und Verbänden am Montag vergangener Woche haben der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) sowie Jugendweihe Deutschland e.V. Stellungnahmen veröffentlicht.

Für eine weltoffene und tolerante Stadt

BERLIN. (hpd) Am Samstag protestierten einige tausend Menschen gegen einen Aufmarsch der Rechtspopulisten. Zu dieser Gegenveranstaltung haben alle im Senat vertretenen Parteien, die beiden großen christlichen Kirchen und der Türkische Bund, der Humanistische Verband Deutschlands, mehrere Gewerkschaften – darunter auch die Polizeigewerkschaft – sowie viele andere gesellschaftliche Vereine, Verbände und Gruppierungen aufgerufen.