Bernhard Uhrig

Karosseriebau im BMW Werk Leipzig

Vor dem Infarkt

Die Autoindustrie ist das Herz der deutschen Wirtschaft. Mehr als 750.000 MitarbeiterInnen, darunter zahlreiche AkademikerInnen, arbeiten direkt in dieser Branche. Millionen sind in Zulieferbetrieben wie Metallverarbeitung, Textilindustrie oder im weiteren Umfeld beschäftigt. Von daher ist es nicht verwunderlich, dass die Politik das Geschehen auf dem Automarkt sehr genau verfolgt und darauf bedacht ist, alles zu verhindern, was Arbeitsplätze gefährden könnte.

Die Autobahn A8 östlich von Föching, nördlich der Anchlussstelle Holzkirchen

Die Soziale Gerechtigkeit bleibt auf der Strecke

Nachdem Martin Schulz Anfang dieses Jahres zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt wurde, und er die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit zum Schwerpunkt seiner Wahlkampagne ausgerufen hatte, erfolgte ein politisches Erdbeben. Erstmals seit vielen Jahren zog die SPD in der Sonntagsfrage mit 32 Prozent an der CDU vorbei, und tausende BürgerInnen traten in die Partei ein. Die SPD sah sich auf der Gewinnerstraße und Martin Schulz als kommenden Kanzler.

Deutsche Wirtschaftspolitik gefährdet die Europäische Union

Die Europäische Union ist in einer tiefen Krise. Die auseinanderdriftenden Kräfte sind derzeit deutlich stärker als das Gefühl zur europäischen Familie zu gehören. Die osteuropäischen Staaten gehen ihre eigenen, nationalistischen Wege, die südeuropäischen Länder, allen voran Griechenland, leiden unter der schon lange anhaltenden Krise mit schwächelnder Wirtschaftsentwicklung und hoher Jugendarbeitslosigkeit, und die Briten sind dabei sich zu verabschieden.

Außenansicht des Weißen Hauses

Trump wird nicht durchkommen!

Nach der Einschätzung des Historikers Heinrich August Winkler ist Donald Trump auf dem Weg einen "schleichenden Staatsstreich" zu realisieren. Wird er damit durchkommen oder sind die Gegenkräfte der US-amerikanischen Gesellschaft stark genug dem Präsidenten in den Arm zu fallen?

Martin Schulz bei seiner Vorstellung als Kanzlerkandidat der SPD im Januar 2017

Kann Martin Schulz soziale Gerechtigkeit?

Ende Januar 2017 wurde Martin Schulz vom Parteivorstand der SPD als Kanzlerkandidat für die kommende Bundestagswahl nominiert. In seinen Reden stellt er das Thema soziale Gerechtigkeit ins Zentrum und spricht von Fehlern bei Schröders Agenda-Politik. Es folgt ein politisches Erdbeben. Erstmals seit zehn Jahren zieht die SPD in der Sonntagsfrage mit 32 Prozent an der Union vorbei. Tausende Bürger treten in die SPD ein. Euphorie ergreift die Partei, sie sieht sich auf der Erfolgsspur.

Pegida-Demo in Dresden

Wer ist ein "Volksverräter"?

Das Unwort des Jahres 2016 ist "Volksverräter". Wenn man diesen Begriff verstehen will, muss man zunächst einmal untersuchen, wer als Volk definiert wird. Als die Marschierer der Montagsdemonstrationen 1989 und 1990 "Wir sind das Volk" riefen und das Ende der DDR einläuteten, brachten sie damit zum Ausdruck, dass die Regierung das Volk nicht mehr repräsentierte, und dass die große Mehrheit des Volkes demokratische Veränderungen forderte.

Hörsaal

Neoliberale Politik ist Gift für die Gesellschaft

Am Anfang dieses Jahres gab es eine öffentliche Debatte über die Probleme von Schülerlotsen, deren Aufgabe es ist, für die Sicherheit ihrer jüngeren Mitschüler zu sorgen. An einigen Schulen mussten sie ihren Dienst einstellen, weil sie vor der Schule von rücksichtslosen Autofahrern gefährdet wurden. Die SchulleiterInnen fürchteten um die körperliche Unversehrtheit ihrer Schülerinnen und Schüler. Kurz vor acht Uhr fahren viele Eltern ihre Kinder zu Schule, bremsen vor dem Schultor und setzen ihre Kinder ab, um dann zur Arbeit oder anderen Verpflichtungen zu hetzen.

Angst vor Globalisierung oder Angst vor sozialem Abstieg?

Ende November stellte die Bertelsmann-Stiftung eine für die EU repräsentative Befragung vor, aus der hervorging, dass Europa gespalten ist: Knapp die Hälfte der Bevölkerung sieht in der Globalisierung eine Bedrohung. Die Werte schwanken zwischen 36 Prozent in Großbritannien und 55 in Österreich, für den EU-Durchschnitt ergaben sich 45 Prozent. Die Anhänger rechtspopulistischer Parteien wie der AfD (78 Prozent), des französischen Front National (76) und der FPÖ in Österreich (69) sehen sich durch die Globalisierung deutlich stärker bedroht als die anderen EU-BürgerInnen.

Demo gegen TTIP und CETA

"Wutbürger" unter uns

Derzeit ist der Begriff des "Wutbürgers" in aller Munde, und jeder demonstrierende oder protestierende Bürger wird als solcher eingestuft. Zwar ist die Bezeichnung im Zusammenhang mit demonstrierenden Pegida-Anhängern zuerst aufgetaucht, aber inzwischen wird der Name auch für linke Demonstranten, die sich gegen CETA oder TTIP wenden, gebraucht. Ein Begriff macht Karriere. Dem Spiegel (Nr. 44 vom 29.10.16) ist es gelungen, sogar Martin Luther als "Wutbürger" zu charakterisieren.

CETA gewinnt, die SPD verliert

Am 18. September 2016 wurde in Berlin gewählt. Die SPD verlor im Vergleich zur letzten Abgeordnetenhauswahl fast 7 Prozent und landete bei 21,6 Prozent. Die Kommentatoren überschlugen sich in der Feststellung, dies sei das schlechteste Wahlergebnis für die SPD seit 1946, und dies in der Hauptstadt und der Stadt Willy Brandts.