BERLIN. (HVD/hpd) Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) hat den Parteien im Deutschen Bundestag humanistische Wahlprüfsteine vorgelegt.
Den Parteien und Kandidat/innen wurden bereits im Juni 2009 neun Fragen gestellt, in denen Probleme der Konfessionsfreien, kulturelle, ethische, religionspolitische Erwägungen sowie Fragen der Staat-Kirche- Trennung und der Gleichbehandlung von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften thematisiert wurden.
Der HVD hat ausführliche und wohlüberlegte Antworten auf seine Wahlprüfsteine bekommen und ruft seine Mitglieder, die säkularen Verbände und alle Konfessionsfreien dazu auf, die Antworten auf die Wahlprüfsteine auszuwerten und selbst entscheidend zu wählen.
„Uns war wichtig zu erfahren, wie die Parteien die Interessen der nichtreligiösen Wählerinnen und Wähler berücksichtigen", sagte Dr. Horst Groschopp, Präsident des HVD.
Vor allem die Ansichten der CDU/CSU sind danach für den HVD nicht akzeptabel. So soll nicht nur am „bewährten Status Quo der Kirchen“ festgehalten werden, sondern es sind die Organisationen der Konfessionsfreien als Ansprechpartner für die Politik ungeeignet. „Deutlicher hätten sie es nicht ausdrücken können. Offenbar sehen sich diese Parteien nicht nur als Kirchenlobbyisten, sondern sie versteigen sich sogar zu der Behauptung, das Grundgesetz orientiere sich an den Zehn Geboten“, schlussfolgerte Dr. Groschopp. „Wahrscheinlich haben sie über die ersten drei Gebote im biblischen Credo nie nachgedacht, denn das hieße ja, alle Bürgerinnen und Bürger – auch Juden und Muslime – müssten dem christlichen Gott gehorchen.“
Auch wenn der HVD die Bewertung der Antworten der Parteien seinen Mitgliedern und Freunden selbst überlässt, kann er das Kreuz bei CDU/CSU nicht empfehlen. Denn auch den Religionsunterricht will die CDU/CSU erhalten wie er ist. Staatliche Angebote im Bereich Ethik dürfen diese Unterweisung der Schülerinnen und Schüler nicht verdrängen, so die CDU/CSU in ihrer Antwort auf unsere Frage nach dem Verhältnis von Religions- und Ethikunterricht.
Der HVD empfiehlt den Konfessionsfreien und ihren Verbänden dringend die politische Auswertung der erfreulicherweise umfänglichen Antworten. Die Antworten der Parteien sind hier nachlesbar.
Fiona Lorenz
