Am vergangenen Sonntag kam es bundesweit zu Kundgebungen der Bürgerinitiative "Pulse of Europe", die für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Europäischen Union begeistern möchte. In Mainz wurde eine Versammlung am Dom abgehalten, an der auch Vertreter der lokalen Politik teilnahmen.

Der Rechtspopulismus scheint europaweit auf dem Vormarsch, in vielen europäischen Ländern erstarken EU-kritische Parteien und Strömungen. Dieser Entwicklung möchte die Bewegung "Pulse of Europe" entgegenwirken. Sie versteht sich als pro-europäische Stimme, die den lautstarken destruktiven Akteuren mit konstruktivem Engagement begegnen will. Am vergangenen Sonntag hielten Regionalgruppen der Initiative in vielen europäischen Großstädten Kundgebungen ab, um auf ihre Ziele aufmerksam zu machen. Laut Eigenaussage wollen sie so ein Bewusstsein dafür schaffen, dass die Mehrzahl der EU-Bürgerinnen und -Bürger weiterhin an der europäischen Idee festhält, wenngleich es die Europäische Union in vielen Belangen weiterzuentwickeln gelte.

Die Initiatoren des Mainzer Ablegers von "Pulse of Europe" luden zu einer Versammlung auf dem Liebfrauenplatz am dortigen Dom ein. Wie die Moderatoren der Veranstaltung eingangs erläuterten, wolle man auf dem ganzen Kontinent ein Zeichen für ein vereintes Europa, für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte setzen. Der europäische Pulsschlag solle so "wieder spürbar werden". Dabei merkten sie jedoch an, dass die EU nicht frei von Fehlern sei. Gerade die viel gescholtene Bürgerferne und teils überbordende Bürokratie bedürfen laut den Veranstaltern einer Reform. Dennoch sei das Bündnis ein Garant für Frieden, Solidarität und Freizügigkeit, für das es sich einzutreten lohne. Wie sie darlegten, müsse man "Europa verbessern, aber nicht abschaffen".

Im Sinne der Solidarität und Brüderlichkeit schloss sich hieran eine Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in London am vergangenen Samstag an. Die Menschen in Großbritannien würden stets ein wichtiger Teil Europas bleiben, dem man sich verbunden fühle, so die Moderatoren. Auch trotz des anstehenden Brexit, den "Pulse of Europe" sehr bedauere.

Die Bürgerinitiative hatte sich auf Bundesebene bereits Ende Mai in einem offenen Brief an die Vorsitzenden aller deutsche Parteien gewandt, um sie zu deren Verhältnis zur EU und möglichen Reformvorschlägen zu befragen: Welches sind die größten Herausforderungen, denen die Europäische Union ausgesetzt ist? Wie soll man diesen begegnen?

Während der Kundgebung in Mainz waren Vertreterinnen und Vertreter der Stadtratsfraktionen anwesend, die hierauf in kurzen Statements eingingen. Dr. Carsten Kühl, Direktkandidat der SPD für die Bundestagswahl, hob die grundsätzliche Bedeutsamkeit des Bündnisses hervor, wobei er den Bedarf an strukturellen Reformen unterstrich, den Veranstaltern somit zustimmte. Thomas Gerster, Beisitzer der CDU-Stadtratsfraktion, konzentrierte sich in seinem Redebeitrag vor allem auf wirtschafts- und sicherheitspolitische Aspekte. Nur ein geeintes Europa könne als globaler Akteur Wohlstand und Sicherheit garantieren, eine gemeinsame europäische Armee sei daher zumindest denkbar.

Wie das Organisationsteam darlegte, bemühe man sich um einen konstruktiven Dialog mit allen Parteien. Daher wurde auch der EU-kritischen AfD die Möglichkeit zu einer Stellungnahme geboten. Sebastian Münzenmaier, Vorsitzender der Partei im Kreisverband Mainz, führte deren Forderung nach einer Abschaffung des Euro und einem Ende der Union in ihrer jetzigen Form aus. Die AfD wolle, so Münzenmaier, Platz schaffen für ein "Europa der Vaterländer". Vereinzelte Buhrufe am Ende seiner Schilderungen quittierte er mit der Bitte um Respekt gegenüber anderen Meinungen. Der FDP-Kreisvorsitzende David Dietz hielt ihm daraufhin entgegen, dass an der EU festgehalten werden müsse. Er betonte, dass eine Rückkehr zu nationalstaatlicher Abschottung keine reale Alternative darstelle, was ihm großen Beifall aus dem Publikum einbrachte.

Des Weiteren kamen Vertreter der Mainzer Linken und der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) sowie eine Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen zu Wort, die sich alle – trotz vereinzelter Kritik an deren Wirtschafts- und Sozialpolitik – klar zur EU bekannten und das Engagement der "Pulse of Europe"-Gruppe in der Landeshauptstadt begrüßten. In zwei kurzen Ansprachen gaben Mitarbeiter der Universität und Hochschule in Mainz im Rahmen der Kundgebung zudem Auskunft über das Austauschprogramm "Erasmus", das Studierenden und Auszubildenden Auslandsaufenthalte in mehr als 30 europäischen Nationen ermöglicht.

Zum Abschluss wurde gemeinsam mit den ca. 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die "Ode an die Freude", deren instrumentale Version die Hymne der Europäische Union bildet, angestimmt.

In Mainz wird die Gruppe bis zur Bundestagswahl an jedem ersten Sonntag im Monat Kundgebungen abhalten, auch in anderen Großstädten soll es regelmäßige Aktionen geben. Weitere Informationen zu den geplanten Veranstaltungen sowie den Inhalten der Organisation finden sich auf deren Internetpräsenz.