Politik

"11. Gebot" auf dem Frankfurter Römer

Kommentar

Das Millionengrab der Kirchentagsfördergelder

Beim Ökumenischen Kirchentag 2021 rechnet man mal wieder mit mehr Besuchern – auch wenn in den letzten Jahren die Erwartungen wiederholt unterboten wurden. Mehr Besucher bedeuten auch mehr Fördergelder. Praktischerweise ist der Kirchendezernent gleichzeitig auch der Kämmerer. Aber warum ist der Kirchentag überhaupt förderungswürdig? Die Antworten der Stadt sind erstaunlich.

Nordrhein-Westfalen

Grüne in NRW beantragen Ende der Staatsleistungen an Kirchen

Über 500 Millionen Euro an sogenannten Staatsleistungen erhalten die beiden großen Kirchen in Deutschland derzeit jährlich von den Bundesländern, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Nach dem Willen der Grünen soll damit nun in Nordrhein-Westfalen Schluss sein. Das fordert ein Antrag, den die Grünen-Fraktion am Dienstag in den NRW-Landtag einbrachte.

Säkulare Wahlprüfsteine für Bewerber um den SPD-Parteivorsitz

Das bundesweite Netzwerk der Säkularen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellt die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD auf den Prüfstand. Mit der Beantwortung von acht Fragen sollen sie klarstellen, wie sehr sie in der säkularen Tradition der SPD stehen und wie weit sie Respekt und Toleranz als Grundwerte der Demokratie ernst nehmen. Dabei geht es auch um die Frage der staatlichen Neutralität gegenüber allen Religionen und Weltanschauungen.

Kommentar zur Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg

Sieg der Angst

Mit zwei AfD-blauen Augen sind Sachsen und Brandenburg bei der gestrigen Landtagswahl davongekommen. In beiden Ländern holte die AfD rund ein Viertel der Wählerstimmen und wurde zweitstärkste Partei. Eine traurige Entwicklung. Doch bei aller – keinesfalls zu unterschätzenden – Düsternis gibt es auch Anlass zur Hoffnung.

"Wo früher Eis war, sind heute Steine und Wasser."

Schutz der Arktis

Die Bundesregierung will sich für mehr internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Arktis einsetzen. In einem ersten Statement erklärte Außenminister Heiko Maas dazu: "In der Arktis ist der Klimawandel kein Zukunftsszenario mehr, sondern längst Realität. Wo früher Eis war, sind heute Steine und Wasser."

Grundsatzakademie von Bündnis90/Die Grünen im August 2019

Michael Schmidt-Salomon bei der Grundsatzakademie der Grünen

Abschied von der Bevormundung

"Selbstbestimmung" soll zu einem der fünf zentralen Werte im neuen grünen Grundsatzprogramm werden. Der Vorstandssprecher der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs), Michael Schmidt-Salomon, sprach hierzu am vergangenen Wochenende als Parteiexterner auf der Grundsatzakademie von Bündnis90/Die Grünen.