Bundesverfassungsgericht

Der "Kruzifixstreit"

(hpd) Der Lehrer Ulf Faber kritisiert in seinem Buch, dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Kruzifixe nicht in staatlichen Schulen angebracht werden dürfen, immer noch ignoriert wird. Der Autor macht dabei aus religionskritischer Perspektive an Beispielen auf die mangelnde Umsetzung einer eindeutigen Vorgaben aufmerksam, wobei er aber im Laufe des Textes mitunter den Bezug zu seinem eigentlichen Thema verliert.

Muslime unterlaufen Urteil des BVerwG

OSNABRÜCK. (hpd) Einige Muslime und die DITIB-Gemeinde haben dem Rechtsstaat jetzt in Osnabrück ganz offen den Kampf angesagt. Aufgrund ihrer konservativ-orthodoxen Religionsauffassung lehnen sie gemischtgeschlechtliches Schwimmen in der Schule für Schülerinnen ab. Das gilt auch für das Schwimmen in einem sog. Burkini.

„Es ist ein deutlicher Schaden entstanden“

BERLIN. (hpd) Am Wochenende begeht die Humanistische Union (HU) das Bestehen im 50. Jahr. Die 1961 gegründete HU war auch Partner des Berliner Protestbündnisses zum Papstbesuch. Johann-Albrecht Haupt, Verwaltungsjurist und HU-Vorstandsmitglied, sprach am Donnerstag über Perspektiven der Bürgerrechtsvereinigung und die Kritik am Treffen der Bundesverfassungsrichter mit Benedikt XVI.

Wahlcomputer bisher verfassungswidrig

KARLSRUHE. (hpd) Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heute verkündeten und veröffentlichten Urteil den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 als verfassungswidrig erklärt und die Erfordernisse für einen zukünftigen Einsatz konkretisiert.