Europa

Moskau

Bedrohung der Freiheit durch Russland?

Der bekannte Historiker Timothy Snyder warnt in seinem Buch "Der Weg in die Unfreiheit. Russland – Europa – Amerika" vor dem Einfluss Putins bei der Destabilisierung westlicher Demokratien. Zwar kann der Autor dafür eine Fülle von Belegen präsentieren, indessen verstrickt er sich in geschichtsphilosophischen Spekulationen, verabsolutiert den Einfluss Putins und Russlands und ignoriert selbstgemachte Defizite westlicher Demokratien.

Syrische und irakische Flüchtlinge bei Skala Sykamineas (Lesbos)

Seenotrettung und Migration

Die aktuellen migrationspolitischen Debatten gehen bisweilen wild durcheinander. Für die einen sind die Schlauchboote auf dem Mittelmehr das Menetekel einer untergehenden Kultur der Menschenrechte, andere wiederum stellen die Seenotrettung generell als Hilfe für Schlepperbanden in Frage. Über all dem weht auch noch das Kopftuch; für manche das Symbol für die Machtübernahme des IS in Europa und für andere das Sinnbild weiblicher Emanzipation und schmuckes Modeaccessoire der europäischen Damenwelt.

Deutungen zu den Erfolgen des Rechtspopulismus

Der ehemalige TAZ-Redakteur Daniel Bax setzt sich in seinem neuen Buch "Die Volksverführer. Warum Rechtspopulisten so erfolgreich sind" mit entsprechenden Deutungen auseinander. Dabei kritisiert er anschaulich allzu leichtfertige Erklärungen, wobei es aber auch zu Einseitigkeiten und Themenabweichungen kommt.

Das Ende der Netzfreiheit?

Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich bei einer Abstimmung im EU-Parlament gestern in Brüssel mit 15 zu 10 Stimmen für zwei Vorschläge ausgesprochen, die verheerende Folgen für die Freiheit im Internet haben könnten. Der Rechtsausschuss des Parlaments (JURI) stimmte dabei für die Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts sowie verpflichtenden Uploadfiltern für Internetplattformen.

Toast für die Freiheit

Rettet die polnischen Gerichte

Am 4. Juni 1989 fanden die ersten teilweise freien Wahlen in Polen statt. Die Opposition hat 99 Sitze im 100-köpfigen Senat und 30 Prozent der ihr laut der Beschlüsse der Verhandlungen am "Runden Tisch" zugeteilten Sitze in Sejm gewonnen. Das Amt des Ministerpräsidenten hat einer der Hauptberater der "Solidarność", Tadeusz Mazowiecki, übernommen. Es entstand die erste nichtkommunistische Regierung im Ostblock.

Kirche und Staat: Marienkirche (vorne) und Rotes Rathaus (hinten) in Berlin

Was an Deutschland ist christlich?

Immer wieder berufen sich unsere Politiker auf die christliche Prägung Deutschlands. Tatsache ist: Das Gebiet des heutigen Deutschlands ist zwischen dem 4. und 13. Jahrhundert mit mehr oder weniger Gewalt, durch Verordnungen römischer Kaiser und durch die Eroberungszüge der Franken und Sachsen katholisiert worden. Schon das war ein überaus unchristliches Vorgehen.

Muster des deutschen Personalausweises, Vorderseite

Terrorabwehr vs. Datenschutz

Nach Medienangaben will die Europäische Kommission alle 28 Mitgliedsstaaten dazu auffordern, Personalausweise und ähnliche Dokumente mit biometrischen Daten zu versehen. Dies soll der Terrorabwehr dienen. Datenschützer verurteilen diese Pläne.

Europa abonnieren