Wahlen

Säkulare Wahlprüfsteine für Bewerber um den SPD-Parteivorsitz

Das bundesweite Netzwerk der Säkularen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellt die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD auf den Prüfstand. Mit der Beantwortung von acht Fragen sollen sie klarstellen, wie sehr sie in der säkularen Tradition der SPD stehen und wie weit sie Respekt und Toleranz als Grundwerte der Demokratie ernst nehmen. Dabei geht es auch um die Frage der staatlichen Neutralität gegenüber allen Religionen und Weltanschauungen.

Sieg der Angst

Mit zwei AfD-blauen Augen sind Sachsen und Brandenburg bei der gestrigen Landtagswahl davongekommen. In beiden Ländern holte die AfD rund ein Viertel der Wählerstimmen und wurde zweitstärkste Partei. Eine traurige Entwicklung. Doch bei aller – keinesfalls zu unterschätzenden – Düsternis gibt es auch Anlass zur Hoffnung.

Die Anderen sind Schuld!

Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert, dass Journalisten und insbesondere YouTuber vor Wahlen keine eigene Meinung mehr veröffentlichen sollen. So eine Art Diktatur also. Damit hat Deutschland ja schließlich gute Erfahrungen gemacht in den letzten 100 Jahren.

Sceenshot

Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen

Im Moment geschieht etwas Bedeutsames. Nach den Protesten gegen die Reform des Urheberrechts, den großen Fridays für Future-Demonstrationen für das Klima und aktuell einem viralen Video des deutschen YouTubers Rezo zeigt sich immer deutlicher, dass die Jugend sich nicht mehr mit Parolen hinhalten lassen will. Und es zeigt sich, wie wenig Politik und Medien imstande sind, mit dem Aufbegehren umzugehen.

Abd al-Aziz Bouteflika (2012)

Algerien: Bouteflika als Präsident zurückgetreten

Im nordafrikanischen Algerien ist nach wochenlangen friedlichen Protesten Abd al-Aziz Bouteflika als Präsident zurückgetreten. Zuletzt hatte der 82-Jährige Bouteflika, der das Präsidenten-Amt 20 Jahre innehatte, auch wegen seines Gesundheitszustandes die Rückendeckung seiner Regierung und des Militärs verloren. 

100 Jahre Frauenwahlrecht

Heute vor 100 Jahren wurde in Deutschland das Wahlrecht für Frauen gesetzlich verankert. Der Einführung des Frauenwahlrechts war weltweit ein langer Kampf vorausgegangen. Ein noch längerer für die Gleichberechtigung sollte folgen. Und verdächtig oft spielte – und spielt – in all diesen Kämpfen um Frauenrechte der weibliche Unterleib eine wichtige Rolle.