Wahlen

Das Weiße Haus, Washington, D.C., USA

US-Wahl: Wer unterstützte wen?

Die Bürger*innen der USA haben Joe Biden zu ihrem 46. Präsidenten gewählt. Der noch amtierende Regierungschef Donald Trump sieht seine Niederlage zwar noch nicht ein und möchte gerichtlich gegen einen vermeintlichen Wahlbetrug vorgehen, doch aufgrund mangelnder Beweise dürfte sein Unterfangen wohl kaum von Erfolg geprägt sein. Zeit, sich genauer mit jenen zu befassen, die ihre Stimme abgaben.

Alabama-Grenzschild

Alabama: Wer wählen will, muss auf Gott schwören

Im US Bundesstaat Alabama ist es notwendig, sich für die Wahl schriftlich zu registrieren. Dafür muss man eine Erklärung unterzeichnen, in der man auf die Formel "so wahr mir Gott helfe" schwören muss. Andernfalls kann man sein Wahlrecht nicht ausüben oder läuft sogar Gefahr, für eine amtliche Falschaussage juristisch belangt zu werden.

Alte afrikanische Frau

"Hexencamps" beschäftigen die Politik

Vor den Parlamentswahlen am 7. Dezember im westafrikanischen Ghana versprechen die antretenden Parteien eine stabile Demokratie, Einsatz für die wirtschaftliche Entwicklung, verbesserte Infrastruktur, Bildung und Umweltschutz. Neben diesen großen Themen, um die sich die Politik weltweit bemühen muss, stellt sich auch die Frage, wie es mit dem Hexenglauben und den "Hexencamps" weitergeht, in denen der Hexerei beschuldigte Frauen untergebracht sind.

Fünf säkulare Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl

Drei säkulare Organisationen stellten die Haltung der Düsseldorfer Kommunalwahl-KandidatInnen zur Säkularität des Staates auf den Prüfstand. Mehrheitlich tönendes Schweigen der angeschriebenen PolitikerInnen trotz 55 Prozent säkularer Bevölkerung in der Landeshauptstadt. Ein Fazit am Vorabend der Kommunalwahl.

Tansanias Präsident John Magufuli

Tansania erklärt die Corona-Krise nach Gebet für beendet

Das Coronavirus bringt weltweit viele Regierungen in Zugzwang. Welche Maßnahmen ergriffen werden sollten und wie man mit der oft unsicheren Datenlage umgeht, dafür wurde bisher noch kein absolut sicheres Patentrezept gefunden. Der Präsident Tansanias, John Magufuli, zeigt jedoch ganz klar wie man es nicht machen sollte: Nach einem kurzerhand angeordneten Dreitagesgebet erklärte er die Pandemie für beendet.

Moskau

Putins rückwärtsgewandte Politik

In Russland sieht die Menschenrechtslage nicht gerade rosig aus. Die Duma ist von ernstzunehmenden Rival*innen "gesäubert", Journalist*innen werden willkürlich eingesperrt, LGBTIQ werden systematisch diskriminiert und freie Wahlen sind eine Seltenheit – um nur einige Beispiele der jüngst wieder intensivierten Missstände zu benennen. Nun soll obendrein auch noch die Verfassung geändert werden, wodurch Putin bis zum Jahr 2036 Präsident bleiben kann und etwa "Gott" in die neue Verfassung mit aufgenommen wird.

Das Willy-Brandt-Haus in Berlin

Wie halten es die Kandidaten mit der Säkularität?

Das Netzwerk der Säkularen Sozis hat im Zuge der Wahl der neuen SPD-Führung Wahlprüfsteine verschickt. Alle Kandidierenden haben auf die Wahlprüfsteine der Säkularen Sozis geantwortet. Trotz unterschiedlicher Meinungen in religionspolitischen Fragen, setzen sich alle Bewerberteams um den Bundesvorsitz der SPD für einen offenen und fairen Dialog innerhalb der Partei ein.