Wahlen

Jair Bolsonaro

Senatoren zeigen Bolsonaro an

Nachdem bereits knapp 520.000 Menschen in Brasilien an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung gestorben sind, schwindet der Rückhalt für Präsident Jair Bolsonaro. Dieser hatte die Gefährlichkeit des Coronavirus stets heruntergespielt, den Schutz der Bevölkerung behindert und auf medizinisch fragwürdige Beratung gesetzt. Nun wurde der Präsident von drei Senatoren angezeigt.

Übers Kreuz gestolpert?

In Nordrhein-Westfalen wurde gestern vom Landtag die Kölner Jura-Professorin Barbara Dauner-Lieb zur neuen Präsidentin des NRW-Verfassungsgerichtshofs gewählt. Ursprünglich war von der CDU/FDP-Regierung Richter Andreas Heusch für das Amt vorgesehen, der 2010 für Schlagzeilen gesorgt hatte, als er im Düsseldorfer Verwaltungsgericht ein Kreuz anbringen ließ.

Das Rote Rathaus zu Berlin

Neues im Streit um das Berliner Neutralitätsgesetz

Auch innerhalb der Partei DIE LINKE gibt es Mitglieder, denen die weltanschauliche und religiöse Neutralität des Staates ein Anliegen ist. In Berlin soll jetzt ein Mitgliederentscheid herbeigeführt werden, der das Berliner Neutralitätsgesetz unterstützen soll. Die Initative PRO Berliner Neutralitätsgesetz hat die demokratischen Parteien gefragt, wie sie zu diesem Gesetz stehen.

Säkulare Wahlprüfsteine zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg

Die Regionalgruppe Stuttgart der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) hat im Namen aller gbs-Regionalgruppen in Baden-Württemberg Wahlprüfsteine in Form von zehn Fragen an die KandidatInnen/Parteien für die anstehende Landtagswahl gesendet. Obwohl die Sachfragen derzeit in der öffentlichen Wahrnehmung von der Corona-Krise überlagert werden, bestimmen sie, ob in unserem Bundesland die grundgesetzlich garantierte Trennung von Religionen und Staat endlich zum Tragen kommt.

Quito, Präsidentenpalast

Ecuador im Präsidentschaftswahlkampf

Fünfzehn Kandidaten und eine Kandidatin hatten sich zur Präsidentschaftswahl in Ecuador am 7. Februar aufstellen lassen. Übrig geblieben sind zwei Kandidaten, Andrés Arauz vom Linken Bündnis für Hoffnung und Yaku Pérez von der Ökosozialistischen Partei, die in einer Stichwahl im April gegeneinander antreten müssen. Der hpd hat mit einer Deutschen, die in Ecuador lebt, gesprochen.

Knietief im Katzenjammer: Wird der Trumpismus nun eine Religion?

Religionswissenschaftlerinnen, aufgepasst! In den Vereinigten Staaten gibt es möglicherweise gerade die Gelegenheit, einen neuen Kult im Werden zu beobachten: die Religion des Trump. Die eingeschworensten Anhänger des abgewählten Präsidenten befinden sich in einer Situation, wie es sie in der Geschichte der Kulte und Religionen immer wieder gegeben hat, dem entscheidenden Punkt ihrer Entwicklung, an dem sich existenzielle Fragen stellen: Wird der Kult das Zerbrechen aller Hoffnungen, das offensichtliche Versagen aller Prophezeiungen überleben?

Amanda Gorman

Pathos fürs Volk: Alle lieben jetzt Amanda Gorman

Die Inaugural-Dichterin kam mit mehrfachem Schutzschild an: jung, schwarz, Frau, hübsch, Aktivistin. Da wird man ja wohl nichts mehr dagegen sagen können. Da wird man sich ja wohl dem Pathos des Moments hingeben dürfen! Alles ist "wir" im nun berühmten Gedicht von Amanda Gorman, und das "Wir" torkelt umher zwischen biblischen Bildern von Licht und Dunkelheit, Hoffnung und Aufbruch, von Hügeln und Feigenbaum. Muss das so sein? Gibt es mehr und Konkreteres nicht zu sagen?

Das Weiße Haus, Washington, D.C., USA

US-Wahl: Wer unterstützte wen?

Die Bürger*innen der USA haben Joe Biden zu ihrem 46. Präsidenten gewählt. Der noch amtierende Regierungschef Donald Trump sieht seine Niederlage zwar noch nicht ein und möchte gerichtlich gegen einen vermeintlichen Wahlbetrug vorgehen, doch aufgrund mangelnder Beweise dürfte sein Unterfangen wohl kaum von Erfolg geprägt sein. Zeit, sich genauer mit jenen zu befassen, die ihre Stimme abgaben.

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