Major verweigert Angriffskriege

OLDENBURG. (hpd) Knapp 70 Interessierte kamen am vergangenen Sonnabend, 24. Januar, in das Kulturzentrum PFL zum Vortrag „Politische Entscheidung ohne Gewissen? Zur Problematik von Angriffskriegen“ von Major Florian Pfaff. Im Anschluss an den Vortrag folgte eine fast zweistündige, teils sehr emotionale Diskussion.

Peter Blohm, der als Vorsitzender des veranstaltenden Humanistischen Verbandes Oldenburg die Diskussion leitete, war begeistert: „Florian Pfaff schafft es, die Menschen aufzurütteln und sie dafür zu begeistern, sich für die Gewissensfreiheit und den Vorrang des Rechts persönlich zu engagieren. Ich bin sehr froh, dass wir Herrn Pfaff mit Hilfe der Weltbürger Weser-Ems nach Oldenburg holen konnten.“
Bereits am Abend zuvor hatte Pfaff in Brake gesprochen.

Im März 2003 weigerte sich der Berufssoldat Florian Pfaff unter Berufung auf das Wehrstrafgesetz und das Grundgesetz, an der Unterstützung des völkerrechtswidrigen Angriffs auf den Irak mitzuwirken. Er wurde daraufhin zur psychiatrischen Untersuchung in ein Bundeswehrkrankenhaus eingeliefert, mit Gefängnis bedroht und degradiert.

Dagegen legte er Berufung ein und wurde im Jahre 2005 durch das Bundesverwaltungsgericht rehabilitiert. Die Bundeswehr verhängte daraufhin jedoch einen Beförderungsstopp, den Pfaff im Juni 2008 durch Klage beim bayerischen Verwaltungsgericht erfolgreich abwehren konnte.

Für seine Zivilcourage wurde Florian Pfaff mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille, dem AMOS-Preis und zuletzt dem internationalen World Citizen Award ausgezeichnet.

Vorbildliche Rechtsordnung sichern

Im Anschluss an seine Schilderungen beurteilte Pfaff die Lage in Deutschland trotz allem als hervorragend: Die fortschrittlichen Gesetze und Bürgerrechte seien die Grundlage dafür, dass die gewissenhafte Verweigerung, die von geltenden Gesetzen nicht nur geduldet sondern sogar eingefordert würde, auch gegen alle Bemühungen der Politik und der Bundeswehrführung vor den Gerichten standhielt.

In anderen Ländern der Welt wäre jemand wie er bereits vergiftet, weggesperrt oder tot. Der Soldat Pfaff aber könne in Brake und Oldenburg Vorträge halten und bekomme gleich mehrere Auszeichnungen für Zivilcourage.

Florian Pfaff rief dazu auf, die Errungenschaften des demokratischen Rechtsstaates aktiv zu verteidigen und seine Gesetze zur praktischen Umsetzung zu bringen. Dazu gehört für ihn an vorderster Stelle, die Unterstützung völkerrechtswidriger Angriffskriege zu verweigern und mutige Verweigerer zu unterstützen, wie z. B. den US-Soldaten Andre Shepherd, der in Deutschland Asyl beantragt. Das seien wir uns und den Generationen vor uns, die diese Freiheiten und Grundrechte verlustreich erkämpft hatten, schuldig.

Lutz Renken

Foto: Käthe Nebel (Vorstand Humanistischer Verband Oldenburg), Florian Pfaff, Hasso Bensien (Weltbürger Weser-Ems). © Hasso Bensien