Kinderrechte

Ein reeller Kompromissvorschlag

BERLIN. (hpd) Mehr als 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages aus den Fraktionen der SPD, der Grünen und der Linken haben in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Regelung der „Rechte des männlichen Kindes bei einer Beschneidung“ vorgelegt. Damit ist der von der Bundesregierung vor einigen Wochen beschlossene Gesetzentwurf, der am Donnerstag kommender Woche erstmals im Bundestag behandelt werden wird, nicht mehr alternativlos.

Besinnung auf Menschenrechte?

BERLIN. (hpd) In die grüne Debatte um die Legalisierung von religiös motivierten Knabenbeschneidungen ist seit einiger Zeit Bewegung gekommen. Nachdem sich zunächst führende Parteimitglieder überschwänglich für die Beibehaltung der bisherigen Beschneidungspraktiken ausgesprochen hatten, hat sich nun gezeigt, dass diese Äußerungen Schnellschüsse waren, die innerhalb der Grünen keineswegs gebilligt werden.

Grüne Kinderpolitik ade?

BERLIN. (hpd) Es war einmal, da wollten die Grünen weder links noch rechts sondern einfach „vorne“ sein. Vorne - somit auf der Höhe der Zeit und unter Einbeziehung modernster Erkenntnisse, ohne ideologische Scheuklappen und nicht fixiert auf Überkommenes - wollten sie die Probleme dieser Welt angehen und zu lösen versuchen.

Die rechtliche Problematik des Gesetzentwurfs

BERLIN. (hpd) Der Arbeitskreis Kinderrechte hatte am Dienstag zu einer Informationsveranstaltung in das Literaturhaus Berlin eingeladen. Der Jurist Prof. Rolf Dietrich Herzberg und der Kinderrechtler Rolf Stöckel erläuterten ihre Positionen. (Beide Referate sind auch als hpd Podcast zu hören.) Von den Befürwortern der Beschneidung war niemand bereit gewesen, seine Sichtweisen vorzutragen.

Die Alltagsvernunft in der Komikernation

BERLIN. (hpd) In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Recht und Politik (3/2012) haben der Strafrechtler Holm Putzke und die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zum Thema „Ist die religiöse Beschneidung Körperverletzung?“ Stellung genommen. Das Folgende ist ein Kommentar zur Stellungnahme für die Knabenschneidung von Frau Zypries.

Gesetzentwurf à la carte religieuse

BERLIN. (hpd) Am Mittwoch dieser Woche hat das Bundeskabinett den angekündigten Gesetzesentwurf zur Legalisierung der Beschneidung männlicher minder­jähriger Kinder verabschiedet. Damit ist die Bundes­regierung dem Begehren des Bundestages aus dem Juli nachgekommen, zügig einen Gesetz­entwurf vorzulegen, der die traditionellen und rituellen Knaben­beschneidungen von Muslimen und Juden weiter ermöglicht.

Deklaration zur genitalen Autonomie

HELSINKI. (hpd) Seit 1989 bemüht sich die Organisation NOCIRC um Aufklärung zu weiblicher und männlicher Beschneidung. In vielen Publikationen und mit Jahreskongressen bemüht sich ein weltweites Netzwerk, die Rechte der Kinder zu stärken. Auf der diesjährigen 12. Tagung in Helsinki verabschiedete die Generalversammlung die 'Helsinki-Erklärung'.

Aktuelles aus dem "Arbeitskreis Kinderrechte"

BERLIN. (hpd) In den letzten Wochen hat der "Arbeitskreis Kinderrechte" der GBS sehr erfolgreich Spendengelder gesammelt und mit Hochdruck daran gearbeitet, eine Plakatkampagne auf die Beine zu stellen. Zeitgleich wurde durch die Deutsche Kinderhilfe eine Online-Petition gestartet, die den Deutschen Bundestag dazu bringen soll, sich für eine Entscheidung in der Sache Zeit zu nehmen.

Deutschlands Chance

BERLIN. (hpd) Die Beschneidungsdebatte aus Perspektive des Kinderschutzes: Gestern fanden sich Kinderrechtler in der Bundespressekonferenz zusammen, um gemeinsam an die Politik zu appellieren. Sie fordern ein Moratorium und die Einrichtung eines Runden Tisches in der Diskussion um Beschneidungen von einwilligungsunfähigen Jungen. Der hpd war vor Ort.