Wahlen

Sandra Pacholke

Selbstbestimmung wird Wahlkampfthema

BERLIN. (hpd) Am 2. April gründete sich mit dem Berliner der erste Landesverband der Partei der Humanisten (PdH). Die Partei will zu den Wahlen im September antreten. Der hpd wollte von der frisch gewählten Landeschefin, Sandra Pacholke, wissen, welche Ziele sie sich für die Wahl im Besonderen und die Partei insgesamt gesetzt hat.

Volksabstimmungen – das Ende der EU?

BERLIN. (hpd) Der Zustand der EU muss prekär sein, wenn die EU-Fraktionschefin der Grünen Rebecca Harms Volksabstimmungen den Kampf ansagt. Sie sei dagegen, in einzelnen Staaten Fragen abstimmen zu lassen, die die EU insgesamt betreffen.

Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung am 3. September 2015 in New York

Der unaufhaltsame Aufstieg des Donald Trump

BERLIN. (hpd) Die Medien überbieten sich derzeit mit Analysen über die unerwartete Zunahme an Populismus und Demagogie in den Vereinigten Staaten. John Komlos hält den vollständige Glaubwürdigkeitsverlust des Establishments für ebenso bedeutsam. Dessen Angehörige führen die große Mehrheit ihrer Mitbürger seit über einer Generation an der Nase herum, und nun fällt Abraham Lincolns Warnung, man könne das auf Dauer nicht erfolgreich tun, mit Macht auf sie zurück.

Beatrix von Storch (2014)

Der Riss durch das Land ist sichtbar geworden

BERLIN. (hpd) Der Schock sitzt tief. So titelt heute morgen eine Berliner Zeitung. Politiker aller Parteien zeigen sich vom Abschneiden der "Alternative für Deutschland" (AfD) bei den gestrigen Landtagswahlen entsetzt. Dabei waren es insbesondere die Unentschlossenheit, der Streit und die Richtungslosigkeit der Regierungen in den letzten Jahren, die diesen Aufstieg erst ermöglichten.

Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl BW veröffentlicht

BERLIN. (hpd) Am kommenden Sonntag wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Die Regionalgruppe der Giordano Bruno Stiftung (GBS) Stuttgart verschickte an Kandidaten im Großraum Stuttgart Fragen, die nach den säkularen Zielen der Parteien und Kandidaten fragte. Die Ergebnisse veröffentlichte die GBS-Regionalgruppe am gestrigen Tage.

Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart

Was sagen die Kandidaten zu säkularen Standpunkten?

BERLIN. (hpd) Welche Positionen vertreten die Parteien, die zur Landtagswahl am 13. März 2016 in Baden-Württemberg antreten, wenn es um säkulare Fragen geht? Um das herauszufinden, durfte sich die "Humanistische Alternative Bodensee" (HABO) dankenswerterweise der Aktion der "Regionalgruppe Stuttgart der Giordano-Bruno-Stiftung" (GBS) anschließen und versandte eine von dort zur Verfügung gestellte Sammlung mit Wahlprüfsteinen an alle Kandidaten aus den Wahlkreisen 56 (Konstanz), 57 (Singen) und 67 (Bodensee) – und erhielt darauf auch zahlreiche Rückmeldungen.

Bernie Sanders

Amerika skandinavischer machen

BONN. (hpd) Am Ende eines Jahres entscheiden sich auch die Leser und nicht nur die Redaktion des US-amerikanischen Nachrichtenmagazins "Time" für eine "Person of the Year”: 2015 kam der 74jährige Senator von Vermont Bernie Sanders auf Platz 1. Er bewirbt sich darum, für die Demokraten als Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl 2016 nominiert zu werden.

Kundgebung des KOD

Benennung von Verfassungsrichtern in Polen

WARSCHAU. (hpd) Die vorher regierende Koalition wollte vor der zwangsläufig kommenden Niederlage bei den herbstlichen Parlamentswahlen sich die Mehrheit der von ihr nominierten Richter im Verfassungsgericht absichern. Aufgrund der hastig geänderten Prozeduren wurden zu den drei Richtern, deren Amtszeit abläuft, im Voraus zwei weitere gewählt. Der Präsident Andrzej Duda verweigerte, die neuen Richter zu vereidigen, obwohl er das laut Gesetz unverzüglich hätte tun müssen.

Bernie Sanders, August 2015

"A Political Revolution"

BONN. (hpd) Mit Bernie Sanders will ein bekennender demokratischer Sozialist zum Kandidaten der Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2016 nominiert werden. Einen Einblick in seine Auffassungen und Forderungen geben neuere englischsprachige Publikationen.

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