Westsahara

Selbstbestimmung durch Diplomatie?

Das marokkanische Königshaus, Eliten und Regierung

Hinter ihrer verharrten Haltung stehen Bürger Marokkos nicht mehr unbedingt. Kritik meldet sich, Marokko sei mittlerweile wohlhabend; Bodenschätze, Fischreichtum sind vorhanden. Für wachsenden Wohlstand der Marokkaner sei Westsahara wirtschaftlich nicht notwendig und König Mohammed VI. ist einer der reichsten Menschen der Welt. Dennoch, so ist die Annahme, werde sich das Königshaus niemals freiwillig aus dem annektieren Land zurückziehen. Der Herrschaftsanspruch bestehe aus der Historie heraus und zieht sich in das aktuelle Leben hinein.

Beispielsweise Casablanca, Marokko. Dort steht das erste IKEA-Einrichtungshaus, in Kooperation mit dem kuwaitischen Partner Al-Homaizi, zur Eröffnung bereit, die bisher ausblieb. Ein Zufall? In Schweden berät das Parlament über die Möglichkeit der Anerkennung des Staates Westsahara. Am 18. Januar 2016 kommt die Nachricht: Schweden erkennt die von Marokko besetzte Westsahara als souveränen Staat nicht an.

Das Auswärtige Amt in Berlin erklärt zum Verhältnis von Deutschland und Westsahara: 

"Der völkerrechtliche Status der Westsahara ist ungeklärt. Die Bundesregierung setzt sich für eine gerechte, dauerhafte und für alle Seiten annehmbare politische Lösung im Rahmen der Vereinten Nationen ein. Wichtig sind hierbei tatsächliche Fortschritte beim Menschenrechtsschutz in der Westsahara und den Lagern in Algerien".

Wolfgang Weisbrod-Weber, UN-Sonderbeauftragter für Westsahara und Leiter der UN-Friedensmission MINURSO, berichtet über seine praktischen Erfahrungen und das Mandat der UN.

Ein Konflikt zwischen ungleichen Partner verhärtet sich eher, als dass er sich löst. Dafür bedarf es Anstöße von außen. Beobachter schauen dafür nach Frankreich und in die USA. Das "Schweizerische Unterstützungskomitee für die Sahraouis" (SUKS) will die Konfliktlösung beschleunigen und ruft die UNO auf, das Referendum Westsahara unverzüglich durchzuführen: "Die Sahraouis haben darauf vertraut, dass die UNO ein Referendum durchführen werde und friedlich gewartet, dass sie ihr Recht auf Selbstbestimmung ausüben können. Doch nun geht ihre Geduld zu Ende. Es ist höchste Zeit, dass die UNO zu Taten schreitet.

In einer Petition fordert das SUKS eine unverzügliche Durchführung des Referendums in der Westsahara.