HAMBURG / BERLIN. Die Hamburger kennen es bereits seit Dezember 2004, die Aufforderung und die Möglichkeit: „Fragen Sie ihre(n( Abgeordnete(n)" - in eine Internet-Adresse übersetzt heißt es
dann auf ‚Denglisch': <abgeordnetenwatch.de>.
Dahinter entdeckt man eine Welt, in der sich Aspekte von „Mehr Demokratie" und „Mehr Bürgerrechte" zeigen – und so heißen auch die dahinter stehen Organisationen: der Internet-Bürger hat die Möglichkeit, seine(n) Angeordnete(n) in der Hamburger Bürgerschaft (dem Landesparlament) öffentlich einsehbar direkt zu befragen. Seit dem 8. Dezember sind auch Parlamentarier des Bundestages direkt ansprechbar. Weitere Landesparlamente haben zwar bereits angefragt, aber dafür gibt es noch keine Finanzierungen. (200.000 Euro Anschubfinanzierung durch die Stiftung BonVenture ermöglichten das Bundestagsprojekt.)
Die Regeln sind einfach: Alle (Hamburger Bürgerschafts- und auch 590 der 614 Bundestags-) Abgeordneten sind entweder nach Postleitzahl, Bundesland, Wahlkreis, Fraktionen, Sprecherfunktionen oder Ausschussmitgliedschaften direkt – mit Bild – zu finden.
Jede/r kann jedem Abgeordneten Fragen schreiben. Er/Sie muss dabei nur seinen vollen Namen angeben, um das Verstecken hinter einer Anonymität zu erschweren. Die Fragen werden auch nicht sofort sichtbar, sondern alle von Moderatoren vorher gelesen, die gewährleisten, dass die Fragen keine Beleidigungen, Beschimpfungen oder ähnliches enthalten.
Ob die/der Abgeordnete antwortet, bleibt ihr/ihm selbst überlassen – es ist sicherlich „gewöhnungsbedürftig". Aber da die Fragen und die Antworten bzw. Nicht-Antworten öffentlich einsehbar sind, hat es sich – zumindest in Hamburg – inzwischen ‚eingebürgert', dass die Abgeordneten weitestgehend antworten.
Der in Hamburg bisher am häufigsten befragte Landesparlamentarier (ein CDU-Abgeordneter) hat von den 166 Fragen an ihn auch inzwischen 163 beantwortet. Bei den weiteren ‚Rangplätzen' nach Fragen und Antworten lauten die Frage:Antwort-Relationen: 70:69, 62:62, 54:53, 49:49, 44:44, 42:42, 39:39, 34:33, 33:33, 31:29, 28:28, etc. (Bei den Sonderaktionen zu den einigen Landtagswahlen 2006 - in er den Direktkandidaten Fragen gestellt werden konnten – lag die Antwortquote bei 71 %.)
An diesen Zahlen wird bereits deutlich, dass die Abgeordneten einerseits nicht gerade vor der Last der Anfragen zusammen zu brechen brauchen und andererseits fleißig sind. Auch nach den Erfahrungen der Betreiber schauen die meisten der Besucher der Seite (98 %) nur drauf, um sich zu informieren, werden aber nicht als Fragesteller aktiv.
Neben der Fragemöglichkeit kann man sich auch darüber informieren, wie die/der Abgeordnete/n bei namentlichen Abstimmungen im Landesparlament / Bundestag abgestimmt hat.
Für Hamburg ist beispielsweise das <Abstimmungsverhalten> dokumentiert für: CDU-Wahlrecht / Staatkirchenvertrag mit der Katholischen Kirche / Staatskirchenvertrag mit der Evangelischen Kirche / Einführung von Studiengebühren / Aufhebung des Korruptionsregisters, etc.
Für den Bundestag ist das <Abstimmungsverhalten> bisher dokumentiert für: Antidiskriminierungsgesetz / Bundeswehreinsatz im Kongo / Erhöhung der Mehrwertsteuer.
In der Übersicht werden die Ergebnisse nach Fraktionen dargestellt, bei den Abgeordneten/-innen auch die jeweils individuelle Abstimmungsentscheidung.
Schauen Sie doch einfach mal hinein und informieren Sie sich.
Vielleicht haben Sie ja auch eine Frage?
CF
