Die Linke

Gazastreifen

Der blinde Fleck der deutschen Palästina-Solidarität

Die Solidarität mit Palästina gehört inzwischen für Teile der deutschen Linken zum politischen Selbstverständnis. Auch bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus war die Palästina-Politik ein bestimmendes Thema, wobei das israelische Vorgehen scharf verurteilt wurde. Gleichzeitig wird übersehen, dass die Ideologie der Hamas in einem grundlegenden Widerspruch zu einer freiheitlichen, demokratischen und säkularen Gesellschaft steht.

Die Angst vor der Hamas

Der hpd hatte über Extremisten im Parteiumfeld der Berliner Die Linke berichtet. Der Spiegel macht nun Details aus einem Interview mit der Berliner Bürgermeisterkandidatin Elif Eralp öffentlich, die zeigen, wie weit der Einfluss dieser Kreise reicht.

Erst bei der Linken, dann bei der Hamas

Der hpd hatte über einen Extremisten im Parteiumfeld der Partei Die Linke in Berlin berichtet. Nun berichten sowohl Spiegel als auch Tagesspiegel übereinstimmend, dass Ibrahim Ibrahim nach dem Wahlsieg der Linken zu einer Konferenz nach Istanbul reiste, auf der er mit Hamas-Vertretern zusammentraf.

rotes Rathaus

Extremisten im Parteiumfeld der Berliner Linken

Nach den jüngsten Skandalen im Wahlkampf rückt eine bisher kaum beachtete Personalie im Umfeld der Berliner Linken in den Fokus. Der propalästinensische Aktivist Ibrahim Ibrahim pflegt Verbindungen zur terroristischen PFLP und feierte öffentlich den verstorbenen Hamas-Führer Yahya Sinwar. Eine Rekonstruktion zeigt, wie extremistische Netzwerke gezielt im Umfeld der Partei mobilisieren.

Thomas Rachel

Kommentar

Diffamiert die Linkspartei evangelikale Christen?

Aufregung im Wahlkampf von Sachsen-Anhalt: Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit Thomas Rachel wirft der Partei Die Linke vor, in ihrem Wahlprogramm den christlichen Glauben zu diffamieren und evangelikales Christentum mit Jihadismus gleichzusetzen. Bei genauer Lektüre erweist sich jedoch weniger das Wahlprogramm, denn Rachels Interpretation als fragwürdig.

Symbolbild

Kommentar

Antizionismus oder Antisemitismus?

Auf dem Landesparteitag der Linken in Niedersachsen Mitte März wurde mit Antrag A01 ein Beschluss gefasst, der den "heute real existierenden Zionismus" scharf angreift. Die zugespitzte Sprache des Antrags löste innerhalb der Partei umgehend Widerspruch aus und führte zu einer deutlichen Distanzierung, die den Beschluss als Angriff auf jüdisches Selbstbestimmungsrecht kritisierte. Auch öffentlich entbrannte eine kontroverse Debatte über Inhalt, Begrifflichkeiten und mögliche antisemitische Implikationen des Antrags.

Rezension

Krise der Linken durch den Schock von 1989?

Jan Gerber, Historiker und Politikwissenschaftler, kommentiert die Krise der außerparlamentarischen Linken nach der Wiedervereinigung. Eher essayistisch ausgerichtet ist sein Buch "Das letzte Gefecht. Die Linke im Kalten Krieg", das viele kritische Kommentare aus linker Sicht dazu enthält.

Erklärung der Landesarbeitsgemeinschaft Säkulare Linke in DIE LINKE Berlin

Neutralitätsgesetz verteidigen – Trennung von Staat und Religion weiterentwickeln

Die Landesarbeitsgemeinschaft "Säkulare Linke" im Berliner Landesverband der Partei DIE LINKE verurteilt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Neutralitätsgesetz. Die von der LAG "Säkulare Linke" am 18. März 2023 verabschiedete Erklärung dokumentiert der hpd hier im Wortlaut.

Rezension

Sahra Wagenknecht kritisiert die soziale Ignoranz der "Lifestyle-Linken"

In ihrem neuen Buch "Die Selbstgerechten. Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt" kritisiert die bekannte "Linken"-Politikerin Sahra Wagenknecht auch die "Lifestyle-Linke", die sich angesichts ihrer intoleranten Identitätspolitik nicht mehr für die soziale Ungleichheit interessiere. Ihre Argumente sind ebenso wenig neu wie ihre aufgezeigte Alternative; gleichwohl positioniert sich hier erstmals eine bekannte linke Politikerin deutlich gegen die identitätslinke Fixierung auf das Moralisieren statt auf den Vernunftgebrauch.