Grundeinkommen im Kommen

Gesellschaft

Coronakrise

Im Moment müssen viele Freiberufler und Selbstständige, Künstler und Kreative um ihre berufliche und insbesondere finanzielle Zukunft bangen. Mit der Coronakrise brechen Aufträge weg und Besitzer von Kinos, Clubs, Bars und Ähnlichem befürchten, ohne finanzielle Unterstützung durch den Staat pleite zu gehen.

Dem hat die Bundesregierung Rechnung getragen und in der vergangenen Woche Hilfsgelder in Milliardenhöhe und weitere Fördermaßnahmen beschlossen. Es soll "diejenigen auffangen, denen infolge der Corona-Epidemie die Einnahmen wegbrechen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters setzt sich intensiv dafür ein, Künstlerinnen und Künstlern in der Krise zu helfen. Die dafür bereitstehenden Mittel sind wichtige Investitionen in den Erhalt unserer kulturellen Infrastruktur und des kulturellen Lebens in Deutschland." Denn sowohl den Betroffenen als auch der Regierung ist klar, dass, was davon einmal verloren geht, sich so schnell nicht wieder aufbauen lässt.

"Kultureinrichtungen und Kulturorte zu erhalten und die Existenz jener zu sichern, die mit Kunst und Kultur ihren Lebensunterhalt verdienen, hat deshalb in den kommenden Wochen und Monaten oberste kulturpolitische Priorität", heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.

Zudem taucht in den Diskussionen um Hilfe für Selbstständige und Kreative immer häufiger das Wort "Grundeinkommen" auf; eine Idee, um die es (leider) seit einigen Jahren stiller geworden ist.

In Deutschland wurde insbesondere das Modell von Götz Werner bekannt. Eine von Susanne Wiest eingereichte Online-Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, erreichte 2009 über 50.000 Unterzeichner. Am 8. November 2010 erfolgte eine öffentliche Anhörung im Bundestag. Am 27. Juni 2013 wurde die Petition ohne Debatte abgeschlossen (Wikipedia). Auch die Bücher von Wolfgang Engler hatten großen Einfluss auf die Diskussion in Deutschland, auch wenn er sich später von der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens verabschiedete und Bildung für eine Bedingung zum Erhalt eines Grundeinkommens machte.

Insgesamt verschwand das Thema "Grundeinkommen" jedoch in den vergangenen zehn Jahren in gesellschaftliche Nischen. Bis zur Coronakrise. Nun werden die Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wieder laut. Selbst das PEN-Zentrum schließt sich diesen Forderungen an. Der Tagesspiegel schreibt: "Wo so viel geändert wird, wo so viel plötzlich möglich ist, wo Milliarden hin und her geschoben werden, da sollte doch wenigstens eine Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen drin sein. Die kostet ja noch nichts. Was ist falsch an dem Gedanken, eine staatliche Leistung für alle Bürger zu garantieren, die Ernährung, Bildung und – Achtung! – Gesundheit sichert? Unabhängig davon, ob der Empfänger arbeitet oder Vermögen hat" und fasst damit die gesamte Debatte in seinem Satz zusammen.

Die SpaceFrogs haben dazu aktuell ein Video gemacht, in dem sie in ihrer (sicherlich für Ältere leicht verstörenden Art) erklären, warum ein Grundeinkommen eine gute Idee ist. Schon allein, weil bisherige Arbeitsstellen wegfallen werden, "müssen die Leute einerseits die Möglichkeit haben, sich neu aufzustellen und es muss eine Wirtschaft existieren, in der die Leute auch Geld ausgeben können. Da würde ein bedingungsloses Grundeinkommen definitiv helfen." Es würde zudem Existenzängste – die es nicht erst seit der Coronakrise gibt – abfedern. Der finanzielle Rückhalt und die Sicherheit, bei Verlust des Arbeitsplatzes nicht sofort auf der Straße zu landen, weil die Miete nicht mehr bezahlt werden kann, würde auch der Psyche der Menschen gut tun. Ein Grundeinkommen wäre auch wirtschaftlich ein Gewinn: Stellen wir uns vor, dass "Menschen, die am Existenzminimum leben, 200 Euro kriegen würden. Diese Leute würden alle auch 200 Euro mehr ausgeben."

In einer aktuellen Onlinepetition wird "die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens von 800–1.200€ Euro pro Person für 6 Monate" gefordert. "Schnell, unbürokratisch, zeitlich begrenzt. Das würde den sozialen Absturz Tausender verhindern und gleichzeitig die Kaufkraft im Land erhalten. Denn das ist das Zweite, was wir brauchen: Menschen, die weiterhin Geld ausgeben!" Die Petition hat bereits mehr als 40.000 Stimmen gesammelt.

Es wäre erfreulich, wenn die Coronakrise dazu führen würde, die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen neu zu beleben.

Kommentare (16)

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ich denke das Grundeinkommen

ich denke das Grundeinkommen ist das größte Glück auf Erden. Die Menschen brauche sich dann nicht gegenseitig zerfleischen. Wer ist am besten mit sich selber indentisch. Wer gestaltet seinen Tag am sinnvollsten. Geld wird zur Nebensache. sorget euch nicht um den morgigen Tag, das wäre was. Und arbeiten geht dann immer noch jeder, einfach weil der Mensch Arbeit braucht. Und die Arbeit die niemand machen will kostet entsprechend viel. tja liebe Studierte mit tollen Jobs, viel Spaß bei der Arbeit, aber so viel Geld wird es dafür nicht mehr geben.

Das Grundeinkommen würde auch

Das Grundeinkommen würde auch viele Alleinerziehende, wo sich die Kindsväter locker um den Unterhalt drücken und die beruflich nicht mehr richtig Fuß fassen können (bin selbst von der Hartz IV Behörde nur vera....worden), eine Chance geben. G.Hardenberg

Sie haben es erfunden - das

Sie haben es erfunden - das finanzielle Perpetuum Mobile.
Warum überhaupt noch arbeiten und etwas erwirtschaften, wenn die EZB das Geld doch genauso gut aus dem luftleeren Raum erzeugen und ausschütten kann?
Das Grundeinkommen muss über kurz oder lang von jemand erwirtschaftet werden. Wenn jemand Geld bekommt, ohne arbeiten zu müssen, muss jemand wohl arbeiten, ohne dafür entlöhnt zu werden (Sklavenarbeit?).
Ein Grundeinkommen ist deshalb höchst unmoralisch und basiert auf der Ausbeutung derer, die es im Schweiss ihres Angesichts zuerst verdienen müssen.

Das ist doch Unsinn! Jeder

Das ist doch Unsinn! Jeder Mensch geht gerne arbeiten. Und das Geld kommt auch nicht aus dem Luftleeren Raum. Ihre Argumente entbehren jeder Logik! Und man sieht sie haben sich noch nie die Mühe gemacht einmal eine Berechnungsmöglichkeit zu lesen!

Wie kommt man auf die Idee,

Wie kommt man auf die Idee, dass Menschen unter ALG-II- bzw. Grundeinkommensbedingungen NICHT arbeiten wollen oder werden? Wissen Sie, wie sehr sich unsere Gesellschaft in zahlreichen Bereichen bereits seit langem (Jahrzehnten) auf die unentgeltlichen Einsätze von Stellenlosen verlässt? Haben Sie auch nur den Ansatz einer Vorstellung davon, wieviel unnütz verschwendete Energie (bürokratische Abläufe, Rechtsverfahren usw.) durch ein Grundeinkommen für effizientere und vernünftigere Abläufe frei würde - weil diese Probleme nicht mehr existieren würden? Wissen Sie, wieviele hoch qualifizierte Kräfte in prekären honorarbasierten Ausbeutungsverhältnissen arbeiten, die ihnen keine Sozial- und Rentenversicherungsansprüche sichern - weil unsere Politik bisher nicht in der Lage war, dies zu ändern, von und durch keiner Partei, durch keine Gewerkschaft oder sonstige Lobby - außer vielleicht genau dieser hier beschriebenen jetzt? Dies gilt für fast sämtliche Bereiche der Integrationsarbeit, Lehrbeauftragte, Sprachkurse usw. Österreich und die Schweiz haben es geschafft, dass Lehrbeauftragte durch ihre Tätigkeiten grundsätzliche Rentenversicherungsansprüche erwerben; hier schaffte man es bisher nicht, verlässt sich aber darauf. Es muss ja nicht gänzlich bedingungslos sein; Menschen mit Einkommen ab einer gewissen Obergrenze (verhandelbar, z. B. ab 60-70.000 EURO Jahreseinkommen) bedürfen dieses Grundeinkommens nicht - aber alle Alten- und Pflegekräfte und dergleichen, die man jetzt so bewundert und denen man applaudiert, wären dadurch wesentlich besser gestellt, was ihrer sinnvollen, unentbehrlichen Arbeit angemessen wäre!

Ja sie haben vollkommen Recht

Ja sie haben vollkommen Recht! Es wird Zeit umzudenken. Aber der Himmel bewahre die gut verdiener. Müsste mehr Steuern zahlen. Das wäre ja schlimm. Das es aber hilft unseren Alten endlich ein besseres Leben zu ermöglichen das sieht man nicht. Ich bin und bleibe Kämpferin für das BGE.

Unsinn, denn der Fehler liegt

Unsinn, denn der Fehler liegt im bisherigen System: hier wird hauptsächlich Erwerbsarbeit besteuert, in Zukunft muß Wertschöpfung besteuert werden. Echte Transaktionssteuern bremsen den wiedererstarkten Casino-Spielbetrieb der Finanzwirtschaft und führen zu gerechter Lastenverteilung.

Anstatt Erwerbsarbeit zu

Anstatt Erwerbsarbeit zu besteuern, sollte der Komsum mehr besteuert werden.
Nicht jeder arbeitet, aber alle konsumieren, nur Grundnahrungsmittel sollten da von ausgeschlossen sein. 50 % MwSt da mit würde auch die Sozialabgaben gedeckelt.
Wenn dann ein Fernsehgerät anstatt 1000 €, 1500 € kostet und jemand der nur vom Grundeinkommen leben will, der muss entweder verzichten oder dafür arbeiten,so schließt sich der Kreis. Das Grundeinkommen sollte nur eine Grundsicherung sein und nicht Luxusbedürfnisse beinnhalten. Ein riesiger Verwaltungsaufwand könnte abgeschafft werden.

Das sind grundsätzlich doch

Das sind grundsätzlich doch mal sehr vernünftige Nachrichten.

Das Problem ist doch nicht,

Das Problem ist doch nicht, Geld ins System zu pumpen. Das Problem ist, dem System das hineingepumpte Geld wieder zu entnehmen. Im System wandert das Geld von Tasche zu Tasche, bis es schließlich in den Taschen der Reichen landet. Die kaufen dann Immobilien, Aktien und Gold und produzieren "Blasen".
Ein "Grundeinkommen" ist nur eine von vielen Methoden, Geld ins System zu pumpen. Die Probleme der ungleichen Vermögensverteilung löst es genau so wenig wie die Anleihenkäufe der EZB.

Ich hoffe sehr das es

Ich hoffe sehr das es wirklich
Kommt viele Leute hätten eine
Kleine Existenz. Und könnten
sich mehr Entfalten zum
Wohle der Menschheit.

Susanne Wiest hat heute

Susanne Wiest hat heute morgen (30.3.2020) angesichts der aktuellen Situation erneut eine Petition gestartet. Mitzuzeichnen unter https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.nc.html

Für mich ist die Diskussion

Für mich ist die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen schon lange abgeschlossen. Die Zeit ist überfällig endlich es umzusetzen, da unser altes System ausgesorgt hat, unfair und viel zu kompliziert ist, wie alles bei uns.
Wir brauchen sofort eine vernünftige Lösung und die Menschen die ein bedingungsloses Grundeinkommen für 12 Monate bisher gewonnen haben, sind restlos überzeugt. Die Finanzierung ist auch kein Problem, wenn alle Subventionen wegfallen und wir nur einen Steuersatz von X Prozent (zwischen 50-60%) haben. Davon kann der Staat alles bezahlen und wir sind besten versorgt. Tun ist besser als nichts TUN!

Warum wurde das BGE dann in

Warum wurde das BGE dann in Staaten wie z.B. in Kanada, in denen es Pilotprojekte gab, nicht landesweit eingeführt, wenn es doch angeblich so erfolgreich war?
Meine Einschätzung: Es hat nicht funktioniert.

Weitere Petitionen aus Anlass

Weitere Petitionen aus Anlass von Corona in Österreich:

http://bit.ly/existenzsicherung

https://mein.aufstehn.at/petitions/grundeinkommen-in-der-corona-krise-1

Unterstützen und weiter teilen. Von alleine wirds leider NICHT kommen!

Ich bin für das

Ich bin für das Grundeinkommen. Dagegen sind offenbar überwiegend die, die selbst besser verdienen und nicht teilen wollen. ALG II Empfänger, Langzeitarbeitslose wollen sehr wohl arbeiten, doch gibt es sogar ein Gesetz, dass Langzeitarbeitslose bei verschlossenem Arbeitsmarkt in eine Erwerbsminderungsrente gesetzt werden sollen, da sie angeblich besser dastehen. Das ist ein Märchen, da ich denke, dass so nur Kosten für effektive Weiterbildungsmaßnahmen und Umschulungen gespart werden sollen, sowie die Arbeitslosenquote besser aussehen soll. Parapgraph 43, Absatz 3, SGB VI. Dies gilt insbesondere auch für Menschen, die normalerweise noch Teilzeit beschäftigt werden können. Auf lange Sicht geraten solche Menschen später auch in Altersarmut und in eine dauerhafte soziale Abhängigkeit. Älteren Arbeitnehmern werden oftmals Umschulungen und Studiumfinanzierungen (Studenten Bafög bis 30 Jahre, max 35 Jahre für Masterstudien) verweigert. Darum halte ich ein Grundenkommen für alle unter einem bestimmten Satz, insbesondere aber für Sozialschwache, Arbeitslose, Alleinerziehende für dringend notwendig, sodass auch das Recht auf lebenslanges Lernen und Bildung genüge getan wird. Abgesehen davon studieren einige auch später auf dem 2. Bildungsweg wegen Kindererziehung, Angehörigenpflege, sonstiger Gründe. Ältere, behinderte, Langzeitarbeitslose werden ohne Grundeinkommen vom allgemeinen gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen und benachteiligt. Die Sätze für Grundsicherung und Hartz IV sowie Verdienste für Arbeitnehmer mancher Branchen reichen für viele nicht zum Leben und zum Decken der Kosten.

Frank Nicolai

Der Autor schreibt seit 2009 für den hpd. Er war von Oktober 2013 bis zum März 2025 Chefredakteur des Humanistischen Pressedienstes.

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