Die Diskussion über "Migration" ist seit langem von einiger Unkenntnis der Zusammenhänge geprägt. Beispielsweise wird immer wieder der Unterschied zwischen Flüchtlingen und Migranten unterschlagen – und in der Tat spiegelt sich das in der ganzen Debatte wider. Etwa auch in der Frage, was denn „illegale Migration“ eigentlich genau sein soll. Ein klärender Blick auf die rechtlichen Zusammenhänge und die tatsächlichen Verhältnisse – die durchaus divergieren – wäre daher nützlich. Udo Endruscheit versucht es.Alles lesen →
Im Januar ging es an dieser Stelle um ein "Homöopathieduell zwischen München und Berlin", wo es um die von der Intention her gegenläufigen Aktionen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Streichung der Homöopathie (bzw. der "Besonderen Therapierichtungen") aus der Kassenerstattung und die vom Bayerischen Landtag initiierte Homöopathiestudie ging, mit der nach Vorstellung von CSU und Freien Wählern erforscht werden sollte, ob Homöopathie eine Alternative zu Antibiotika darstellen könne. Heute ist es an der Zeit, den Ausgang dieses "Duells" zu betrachten.Alles lesen →
Vor kurzen titelte eine große Zeitung des konservativen Lagers "Bayern testet Globuli statt Antibiotika – und wendet sich damit gegen Lauterbach". Ist das so? Eher nicht. Es mag zwar für Schlagzeilenmacher einen gewissen Reiz haben, so zu formulieren. Recht betrachtet, gibt es hier aber weder Kausalität noch Koinzidenz der beiden Vorgänge – und ganz sicher nicht in der angedeuteten Richtung.Alles lesen →
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat angekündigt, die Erstattung von Homöopathika per Satzungsleistung der gesetzlichen Krankenkassen unterbinden zu wollen. Das sieht er als Teil eines Paketes zu Finanzierungsregelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung vor.Alles lesen →
Es gibt Verschwörungstheorien, die die einen eher anekdotisch erinnern, die aber für andere regelrecht sinnstiftende Bedeutung besitzen. Zu diesen gehört die an eine reale Begebenheit anknüpfende Geschichte vom "Neuschwabenland", die ein ganzes Bündel an Mythen beinhaltet und für die die Bezeichnung "Großmutter aller Verschwörungstheorien" wohl angebracht ist.Alles lesen →
Die nationalistisch orientierte Regierung Indiens unter Narendra Modi und seine rechtsgerichtete Bharatiya Janata Party (BJP) führen immer unverhohlener eine Offensive für einen allein hinduistisch ausgerichteten Staat, ungeachtet dessen, dass die indische Verfassung säkular ausgerichtet ist. Dabei bedient man sich inzwischen unverblümt Wissenschaftsleugnung und Geschichtsfälschung.Alles lesen →
Erstaunlicherweise blieben juristische und rechtssystematische Aspekte bei der Diskussion um das BVerfG-Urteil zum § 217 StGB seligen Angedenkens und eine Neuregelung zwar nicht unbeachtet, aber zumindest womöglich doch wenig mit Bedacht. Dabei ist es elementar für die rechtsstaatliche Gesetzgebung, dass sie sich auch "ungeschriebenen" Rechtsgrundsätzen verpflichtet fühlt, die Kernbestand einer Rechtsstaatlichkeit sind. Nicht umsonst spricht man ja von "Recht und Gesetz" – das wäre nicht erforderlich, gäbe es zwischen den beiden Begriffen keine Differenzierung.Alles lesen →
Soll man davon sprechen, dass die Diskussion um die Homöopathie "polarisiert"? Nun, immer noch präziser ausgedrückt als der langsam kaum erträgliche Euphemismus, die Homöopathie sei "umstritten".Alles lesen →
Der Tod von Dr. Lisa-Maria Kellermayr, einer engagierten und tapferen jungen Ärztin, die den Druck eines irrational und verblendet agierenden Mobs und das Alleingelassenwerden damit nicht mehr ertragen konnte, hat wohl niemanden mit einer humanistischen und empathischen Grundeinstellung unberührt gelassen. Von manchen selbst engagierten Menschen erforderte dieser Kulminationspunkt eine Entscheidung, wie weiterzumachen sei. Eine Frage, die nur individuell zu beantworten ist.Alles lesen →
Am Samstag hat die Vertreterversammlung der Landesärztekammer (LÄK) Baden-Württemberg beschlossen, dass die Homöopathie aus der Weiterbildungsordnung der LÄK gestrichen werden soll. Für das Inkrafttreten bedarf es aber noch einiger Verfahrensschritte wie der Verhältnismäßigkeitsprüfung im Hinblick auf mögliche Einschränkungen der Berufsausübung und letztendlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.Alles lesen →
