Parteien

Gesellschaft

Bekenntnis darf beim Recht auf Asyl keine Rolle spielen

KONSTANZ. (hpd) Der ehemalige bayerische Innenminister, Beckstein regte auf einer Fachtagung der CSU nahe stehenden "Hanns-Seidel-Stiftung" an, vorrangig Flüchtlingen mit christlichem Bekenntnis in Deutschland Schutz zu geben. Diese Forderungen, wonach bei der Aufnahme von Flüchtlingen nach Religionszugehörigkeit selektiert werden soll, ist menschenverachtend.

Politik

Der Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Warum die Gottesfrage in die Kirchen gehört und nicht in die Verfassung

KIEL. (hpd) Die Volksinitiative "für einen Gottesbezug in Schleswig-Holsteins Landesverfassung" hat rund 42.000 Unterschriften gesammelt. Damit sind mehr als doppelt so viele Stimmen wie notwendig zusammengekommen. Für den Abgeordnete der Piratenpartei im Kieler Landtag, Patrick Breyer, bleibt Religion trotzdem Privatsache.

Politik

Die Finanzierung des Kirchentages in Berlin 2017

BERLIN. (hpd) Nach Bekanntwerden des Beschlusses des Hauptausschusses der Berliner Abgeordnetenhauses am 22. April 2015, den Kirchentag in Berlin zu fördern, hat die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Säkularen Grünen vor allem auch angesichts der Ablehnung eben dieser Finanzierung in Münster und der Debatte in Leipzig über eine Kirchentagsfinanzierung diskutiert.

Internationales

HDP – eine säkulare Perspektive für die Türkei?

TRIER. (hpd) Das Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei zeigt, dass sich eine politische Bewegung etabliert hat, die sich nicht nur progressiv ausrichtet, sondern auch ein klares Bekenntnis zum Säkularismus ausspricht. Doch welche Perspektiven hat diese Bewegung?

Internationales

Grüne fordern zur Wahl der säkularen HDP auf!

BERLIN. (hpd) Bei den Wahlen zur türkischen Nationalversammlung Anfang Juni wird es zu einer Weichenstellung für die türkische Zukunft kommen, je nachdem, ob die islamistische AKP eine verfassungsändernde Zwei-Drittel-Mehrheit erhält oder im Gegenteil sogar an Unterstützung verliert.

Politik

LINKE fordert erneut: Keine Staatskohle für die Kirche

Die LINKE will die Staatsleistungen an die Kirchen erneut auf die Tagesordnung des Bundestags bringen. 

Politik

Piraten wollen Gebührenbefreiung der Kirchen kippen

KIEL. (hpd) Die Kirchen müssen für verlorene Prozesse vor den Zivilgerichten bisher keine Gerichtsgebühren zahlen - so steht es im Gesetz. Ein gestern eingereichter Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert nun eine Streichung dieses Privilegs.

Politik

HoGeSa und Pegida als neue Protestbewegungen von "rechts"

BONN. (hpd) Schon immer gab es in der Bundesrepublik Deutschland außerparlamentarische Protestbewegungen. Der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber untersucht die rechtsgerichteten HoGeSa und Pegida in Bezug auf Entstehung und Entwicklung, Positionen und Strategie sowie auf Ursachen und Wirkung.

Gesellschaft

Horst Meiers Einwände gegen ein NPD-Verbot

BONN. (hpd) Der Jurist und Publizist Horst Meier legt mit seinem Buch "Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Analysen und Kritik 2001 - 2014" eine Sammlung von früheren Veröffentlichungen zum Thema vor, worin er aus bürgerrechtlicher Sicht die Begründungen für ein NPD-Verbotsverfahren inhaltlich begründet und scharf formuliert kritisiert.

Politik

Kann der Gesetzgeber Rechtssicherheit für Ärzte schaffen

BERLIN. (hpd/dghs) Mit dem Thema Sterbehilfe hat sich der Deutsche Bundestag hat viel vorgenommen. Noch lässt ein konkreter Gesetzes-Text auf sich warten. Der Zeitplan der schwarz-roten Koalition hängt. Deshalb lohnt ein vertiefender Blick in die bislang vorliegenden Positionspapiere, die zumeist fraktionsübergreifend entstanden waren.

Advertising vor Inhalt