Parteien

Der Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Piraten wollen Gebührenbefreiung der Kirchen kippen

KIEL. (hpd) Die Kirchen müssen für verlorene Prozesse vor den Zivilgerichten bisher keine Gerichtsgebühren zahlen - so steht es im Gesetz. Ein gestern eingereichter Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert nun eine Streichung dieses Privilegs.

Horst Meiers Einwände gegen ein NPD-Verbot

BONN. (hpd) Der Jurist und Publizist Horst Meier legt mit seinem Buch "Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Analysen und Kritik 2001 - 2014" eine Sammlung von früheren Veröffentlichungen zum Thema vor, worin er aus bürgerrechtlicher Sicht die Begründungen für ein NPD-Verbotsverfahren inhaltlich begründet und scharf formuliert kritisiert.

Renate Künast (MdB)

Kann der Gesetzgeber Rechtssicherheit für Ärzte schaffen

BERLIN. (hpd/dghs) Mit dem Thema Sterbehilfe hat sich der Deutsche Bundestag hat viel vorgenommen. Noch lässt ein konkreter Gesetzes-Text auf sich warten. Der Zeitplan der schwarz-roten Koalition hängt. Deshalb lohnt ein vertiefender Blick in die bislang vorliegenden Positionspapiere, die zumeist fraktionsübergreifend entstanden waren.

Altstadt Heidelberg

Der Begriff "Regionalkorso" passt ganz gut

HEIDELBERG. (hpd) Ende Januar wurde bekannt, dass sich in Heidelberg Vertreter politischer Parteien und weltanschaulicher Gruppen trafen, um ein Säkulares Bündnis zu gründen. Der hpd sprach mit zwei der Initiatoren, um zu erfahren, was dieses Bündnis ist und was es erreichen will.

Die AfD als "neokonservatives Hegemonieprojekt"

(hpd) Der Bildungswissenschaftler Sebastian Friedrich legt mit "Der Aufstieg der AfD. Neokonservative Mobilmachung in Deutschland" eine Darstellung und Deutung der Entwicklung der neuen Partei vor. Einerseits erhält man eine Fülle von interessanten Informationen mit kritischer Orientierung, andererseits irritiert die ökonomiezentrierte Gesamteinschätzung als Folge von besonderen Klasseninteressen.

Parteien abonnieren