Politik

"Bürgerliche Scharfmacher"

Der Fachjournalist Andreas Speit legt mit "Bürgerliche Scharfmacher. Deutschlands neue rechte Mitte – von AfD bis Pegida" ein Buch über die Entwicklung der im Untertitel genannten Akteure vor. Einerseits beeindruckt es durch die vielen Detailkenntnisse des Autors, andererseits fehlt es ihm an Analyse und Deutung.

Trump und seine dritte Ehefrau Melania Trump bei einem Wahlkampfauftritt 2016

Donald ante portas – Was können wir tun?

Europa wird nach dem Wahlsieg von Donald Trump schmerzlich zu lernen haben, sein altes Nachkriegsdenken zu überwinden und mehr Verantwortung zu übernehmen; Präsident Trump wird das bestimmt nicht für uns erledigen. Die Zeit der Pax Amerikana geht zu Ende! Auf der Tagesordnung steht jetzt eine europäische Armee mit eigenen handlungsfähigen Führungsstrukturen sowie mehr Verantwortung in der Nato.

Die Fehler des Westens und die "Welt-Unordnung"

Der Politikwissenschaftler Carlo Masala legt mit "Welt-Unordnung. Die globalen Krisen des Westens" eine knappe Abhandlung zum Thema vor, worin aus der Perspektive der "realistischen Schule" auf die Folgewirkungen eines "liberalen Imperialismus" eingegangen wird. Dem Autor gelingt eine anschauliche und informative Darstellung, die auch aus interessen- und machtpolitischer Perspektive auf die Fehler westlicher Interventionspolitik eingeht.

Ein türkischer Notar beim Aufsetzen eines Ehevertrages, Gemälde von Martinus Rørbye, 1837

Ex-Muslime fordern Rücktritt von Politikerin

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoğuz sagte jüngst, dass ein pauschales Verbot von Ehen von Minderjährigen zwar "vielleicht gut gemeint" sei, im Einzelfall aber junge Frauen ins soziale Abseits drängen könne. Dagegen protestieren die Ex-Muslime und fordern die Politikerin zum Rücktritt auf.

Demo gegen CETA und TTIP

"Wallonien"-Bashing, Chlorhühner und die Medien

Wahrscheinlich werden sie bald auch noch für den Weltuntergang verantwortlich gemacht: Politisch, medial, aber auch gesellschaftlich ergeht momentan ein Bashing über drei Millionen Wallonen. Die belgische Region soll schuld sein daran, dass die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA nun ins Wanken geraten ist. Die Vereinbarung mit Kanada, die Vorbild für andere Verträge sein soll, wurde vom Parlament der Wallonie in seiner unterschriftsreifen Form abgelehnt.

Kinderbräute in Jemen

Keine Ehe mehr für Minderjährige

Wie den Meldungen überregionaler Zeitungen zu entnehmen ist, plant die deutsche Bundesregierung sowohl die religiöse, als auch die standesamtliche Ehe für Minderjährige zu verbieten. Ziel dabei ist die Unterbindung von muslimischen Zwangsheiraten.

Demonstration in Warschau

Die polnische Opposition hat neues Gesicht

Die polnische Opposition hat neues und schöneres Gesicht. Viele Tausende schwarzgekleidete Polinnen haben am Samstag vor dem Parlament und am Montag landesweit gegen einen Gesetzentwurf zum vollständigen Verbot von Abtreibung demonstriert. Proteste fanden in Warschau auch vor dem Sitz der Regierungspartei PiS statt.

CETA gewinnt, die SPD verliert

Am 18. September 2016 wurde in Berlin gewählt. Die SPD verlor im Vergleich zur letzten Abgeordnetenhauswahl fast 7 Prozent und landete bei 21,6 Prozent. Die Kommentatoren überschlugen sich in der Feststellung, dies sei das schlechteste Wahlergebnis für die SPD seit 1946, und dies in der Hauptstadt und der Stadt Willy Brandts.