Internationales

Wahlwerbung der HDP im Wahlkampf 2015

Strafanzeige gegen türkischen Staatspräsidenten

BERLIN. (lfm) Gestern ist in Berlin eine Strafanzeige nach dem Völkerstrafgesetzbuch vorgestellt und beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht worden. Sie richtet sich gegen den Staatspräsidenten der Republik Türkei, Recep Tayip Erdogan, den ehemaligen Ministerpräsidenten sowie gegen verantwortliche Minister, Verantwortliche aus Militär und Polizei sowie die zuständigen Gouverneure wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die in den kurdischen Gebieten im Südosten der Türkei, insbesondere in Cizre (Provinz Sirnak), begangen wurden.

London

Klein-England siegt

BERLIN. (hpd) Was tun? Die Aussichten in Großbritannien sind düster. Schottland und Nordirland könnten das Vereinigte Königreich verlassen. In England zeichnet sich ein Klassenkampf ab zwischen Jung und Alt, Groß- und Kleinstadt, Gewinnern und Verlieren der Globalisierung. Die Sieger der Volksabstimmung werden sich schnell verfeinden: die einen wollen ein modernes, dereguliertes Großbritannien, die anderen wollen zurück in die 1970er Jahre. Der Kampf wird nicht intellektuell ausgetragen werden.

Ankara

Urteil gegen Journalisten wegen "Terrorpropaganda"

BERLIN. (hpd) Der türkische Journalist Erol Önderoglu wurde verhaftet, weil er er eine pro-kurdische Zeitung unterstützt hatte und damit für den Erdogan-Staat zu einem "Terrorpropagandisten" wurde. Nachdem die Reporter ohne Grenzen darüber berichteten, meldete sich gestern auch die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung. Bärbel Kofler forderte die türkische Regierung auf, die Presse- und Meinungsfreiheit zu achten. Dieser Aufruf dürfte in Ankara jedoch ungehört verhallen.

Baltasar Garzon, der Ecuadorianische Außenminister Guillaume Long, und WikiLeaks Gründer Julian Assange

"Zuerst kamen sie wegen Julian Assange"

BERLIN. (hpd) In die Berliner Volksbühne wurde am 19. Juli eine Video-Liveschaltung mit Julian Assange, dem Begründer der Internet-Plattform WikiLeaks, geschaltet. Über seine rechtliche Situation sprachen mit ihm der neue ecuadorianische Außenminister Guillaume Long, deren Regierung ihm Asyl gewährt, sowie sein Rechtsanwalt Baltasar Garzon.

Chilenischer Winteranfang

Winteranfang in Santiago – am Welthumanistentag

SANTIAGO DE CHILE. (hpd) Die deutschen Humanistinnen und Humanisten feiern gerade den Welthumanistentag, in Berlin erstmals sogar mit einem großen Straßenfest, am 21. Juni, also der Sommersonnenwende am längsten Tag im Jahr. Aber hier in Chile ist es dies der kürzeste Tag im Jahr und der Beginn des Winters auf der Südhalbkugel. Dabei wurde mir erneut klar, wie eurozentrisch wir in Deutschland denken.

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