Europa

TTIP-freie Zonen?

BERLIN. (hpd/press) Attac verzeichnet auf einer Deutschlandkarte bereits 285 Gemeinden als "TTIP-freie Zone". Doch so radikal wie das klingt, sind manche Lokalpolitiker nicht gegen ein Handelsabkommen mit den USA. Sie wehren sich gegen Verschlechterungen. Eine Übersicht über den Protest, der sich derzeit bundesweit in Kommunen regt.

Das PEARLS-Team in Berlin

Perlen für Europa

BERLIN. (hpd) Die Frage nach einem solidarischen Europa ist in diesen Tagen lauter denn je. Neben brennenden Flüchtlingsunterkünften zeigt sich plötzlich eine große solidarische Gemeinschaft in Deutschland, die schnell und unbürokratisch den vielen Geflohenen hilft, die ärgste Not zu lindern und das unfreundliche Gesicht eines reichen aber unkooperativen Deutschlands in ein relativ mildes, zugewandtes zu verwandeln. Zumindest in diesen Tagen.

Refugees welcome

Wies'n vs. Flüchtlinge

BERLIN. (hpd) Aus "Sicherheitsgründen" sei es notwendig, die Grenzen zu schließen. Das jedenfalls gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin bekannt. Deutschland wolle zunächst an der Grenze zu Österreich vorübergehend wieder Grenzkontrollen einführen.

Deutschland setzt europäisches Recht nicht um

BERLIN. (hpd/pa) Die deutsche Bundesregierung weigert sich europäische Standards aus den EU-Asylrichtlinien umzusetzen. PRO ASYL fordert eine schnelle und flüchtlingsfreundliche Umsetzung und erwartet von der Europäischen Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.

Ein wunderschöner Akt des zivilen Ungehorsams

BERLIN. (hpd) Das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) rief am gestrigen Sonntag dazu auf, zu einer Kunstaktion "weder Särge noch Holzkreuze mitzubringen, nicht kreativ zu sein und sich nicht selbst zu organisieren." Denn die Berliner Polizei hatte das alles ebenso verboten wie das "Mitführen eines Baggers im Demonstrationszug".

Europa anders machen: 10.000 bei Protesten in Berlin

BERLIN. (hpd/press) Unter dem Motto "Europa.Anders.Machen" fanden in ganz Europa Großdemonstrationen statt. Anlass war der Weltflüchtlingstag am Samstag und der Beginn der Griechenland-Solidaritätswoche. So versammelten sich zuerst 6.000 Menschen am symbolträchtigen Oranienplatz, marschierten Richtung Brandenburger Tor, wo letztendlich gegen 10.000 Protestierende eintrafen. Dort ging es dann mit der Veranstaltung "Flüchtlinge willkommen!" und mit Konzerten weiter.

Die Toten kommen nach Berlin

BERLIN. (hpd/press) Gemäß Mitteilung des Künstlerkollektivs "Zentrum für Politische Schönheit" ist es der wahrgewordene Alptraum der deutschen Bundesregierung: In den kommenden Tagen werden Menschen, die auf dem Weg in ein neues Leben an den Außengrenzen der Europäischen Union ertrunken oder verdurstet sind, nach Berlin kommen.

Sammelband zum Rechtspopulismus

BONN. (hpd) Der Politikwissenschaftler Ernst Hillbrand legt mit dem Buch "Rechtspopulismus in Europa. Gefahr für die Demokratie?" einen Sammelband zum Thema mit Beiträgen zu einzelnen Parteien wie zu Gegenstrategien vor. Die eher knapp gehaltenen Beiträge liefern gleichwohl die entscheidenden Informationen und betten meist den Rechtspopulismus in den Kontext von gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen ein – womit man es mit einem kenntnisreichen und reflexionswürdiger Werk zu tun hat.