Rechtsstreit in Bochum geht weiter

"Jeder nur ein Kreuz"

Der bizarre Rechtsstreit um die Aufführung des Filmes "Das Leben des Brian" am Karfreitag geht weiter.

Nun hat das Ordnungsamt der Stadt Bochum tatsächlich gegen die Initiative "Religionsfrei im Revier" wegen der Aufführung des Filmes am Karfreitag ein Bußgeldverfahren eröffnet. Die Initiative hatte bereits im Frühjahr angekündigt, dieses Bußgeld verwaltungsrechtlich anzufechten.

Im Jahr 2013 war das Verfahren eingestellt worden. "Das ist aber kein Freibrief für das nächste Jahr!", hatte Dezernent Michael Townsend damals betont. Allerdings meint der Sprecher der Initiative, Martin Budich,  nach Akteneinsicht, dass die Stadt das Verfahren auch in diesem Jahr nicht ernst nimmt. Er sehnt einen Bußgeldbescheid in erster Instanz herbei, "um sein eigentliches Ziel zu erreichen: den Gang vor das Bundesverfassungsgericht, das letztlich klären soll, ob das NRW-Feiertagsgesetz mit den Grundrechten auf Meinungs- und Religionsfreiheit zu vereinbaren ist."

Für das kommende Jahr planen die Bochumer bereits wieder die Aufführung des Filmes.