Gesellschaft

Braucht Österreich ein Spezialgesetz für die Suizidhilfe?

Am 11. Dezember 2020 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof in Wien mit Wirkung ab 1. Januar 2022 das Blankoverbot von Suizidhilfe für verfassungswidrig erklärt. Die Urteilsbegründung wurde von vielen Akteuren in Österreich als Auftrag verstanden, ein Gesetz zur Regelung der Suizidhilfe zu erstellen. Die nachfolgende Analyse zeigt jedoch, dass das Verfassungsgericht differenzierter argumentiert und nicht zwingend den Erlass eines Sondergesetzes vorschreibt.

Apple-Headquarter

Apple rudert zurück – aber wohin?

Nach breiten Protesten von Computerfachleuten, Journalisten und aus der Zivilgesellschaft vertagt Apple seine Vorhaben, iPhones auf kompromittierende Nutzerdaten zu analysieren. Wie die Sache ausgeht, ist offen – und die Folgen der Entscheidung sind weitreichend.

Robby

Der letzte Zirkusschimpanse

Colin Goldner hat ein neues Buch vorgelegt; darin geht es um Robby, den letzten Zirkusschimpansen. Sabine Hufnagl hat mit dem Autor über Robbys Schicksal, die Kulturgeschichte des Verhältnisses Mensch-Menschenaffe und die Institution Zirkus gesprochen und warum es dabei auch um Religionskritik geht.

Kinderrechte im Grundgesetz unverzichtbarer Baustein für kinderfreundliches Deutschland

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert eine breite überparteiliche Initiative von Bund und Ländern zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz direkt nach der Bundestagswahl. Nach Ansicht der Kinderrechtsorganisation sind Kinderrechte im Grundgesetz ein unverzichtbarer Baustein, um kindgerechtere Lebensverhältnisse und bessere Entwicklungschancen für alle Kinder zu schaffen, ihre Rechtsposition deutlich zu stärken, und Kinder an den sie betreffenden Entscheidungen zu beteiligen. Mit der Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention besteht die große Chance, langfristig eine tragfähige Grundlage für ein kinder- und familienfreundlicheres Land zu schaffen.

Gegen den Überwachungs-Wahn

Der Jurist und Bürgerrechtler Rolf Gössner wurde fast 40 Jahre lang zu Unrecht in Deutschland vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als vermeintlicher Staats- und Verfassungsfeind stigmatisiert. Jetzt hat er ein Buch geschrieben. Unbedingt lesenswert ­– meint Helmut Ortner.

150 Jahre Paragraf 218 – Zeit, ihn endlich in den Ruhestand zu schicken!

Wirft man einen Blick in die Geschichte des "Abtreibungsparagrafen" so wird nicht nur die mehrfach gespaltene Moral deutlich, es zeigt sich auch, wie wenig es um "Lebensschutz" und Menschenwürde oder Demokratie und Humanität geht. Es geht um die Kontrolle weiblicher Reproduktionsfähigkeit und um die Durchsetzung von Herrschaftsansprüchen sowie um bevölkerungspolitische Interessen. Ein historischer Überblick von Gisela Notz.

Notausgang

DIGNITAS-Deutschland kritisiert Leopoldina

Mit Redaktionsschluss vom Juli 2021 hat die Leopoldina einen Debattenbeitrag zu dem veröffentlicht, was sie eine "Neuregelung des assistierten Suizids" nennt. Empirische Daten, die eine verengende Regulierung der Selbstbestimmung nahelegen, geschweige denn rechtfertigen könnten, präsentiert sie darin keine. Dass sie sich mit Personenkreisen ausgetauscht hätte, die praktische Erfahrung mit Suizidhilfe haben, ist nicht ersichtlich. Eine Einschätzung von DIGNITAS – Menschenwürdig leben – Menschenwürdig sterben (Sektion Deutschland).

Unter Generalverdacht – Apple kündigt On-Device-Scanning an

Apple-Nutzer:innen wähnten ihre Daten auf iPhones bislang sicher. Die vermeintlich datenschutzfreundlichen Policies Apples sind für viele Menschen der Grund, warum sie für ein iPhone vierstellige Kaufpreise bezahlen. Doch mit der Einführung des "CSAM-Scannings" tritt Apple die Tür zur Überwachung lokal gespeicherter Dateien auf und schafft einen höchst bedenklichen Präzedenzfall.

Olympische Tierquälerei?

Seit dem skandalösen Ritt der Modernen Fünfkämpferin Annika Schleu bei den Olympischen Spielen 2021 in Tokyo wird mit Vehemenz darüber gestritten, ob das nun Tierquälerei war - sprich: ein möglicherweise strafbarer Verstoß gegen das Tierschutzgesetz - oder nicht. Schleu hatte das ihr kurz vor dem Wettkampf zugeloste Pferd "Saint Boy" über einen Hindernisparcours zu zwingen versucht. Das scheuende und offenkundig extrem gestresste Pferd - panisch aufgerissene Augen und über und über schweißbedeckt - wurde mit Gertenschlägen und wiederholten Sporentritten in die Flanken angetrieben.