Politik

Demo gegen Rassismus und Ausgrenzung in Hamburg

Eiseskälte in Dunkeldeutschland

BERLIN. (hpd) Wir fahren die Ernte ein: im vergangen Herbst und Winter wurde den Populisten, die sich um Pegida, Hosega und ähnliche Verbindungen geschart haben, nicht laut und entschlossen genug Einhalt geboten. Heute brennen an jedem Tag Häuser und Sporthallen, in denen Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Es ist nur eine Frage von Tagen, bis die ersten Toten zu beklagen sein werden; bis wieder Häuser brennen, in denen Menschen leben.

Gut gemeint, aber nicht gut gelungen

BONN. (hpd) Die Journalisten Liane Bednarz und Christoph Giesa wollen in ihrem Buch "Gefährliche Bürger. Die neue Rechte greift nach der Mitte" von der Gefahr "rechter Intellektueller" warnen. Leider kennen sie sich nicht sonderlich gut mit der Materie aus, wodurch ein eher fragmentarisch und oberflächlich gehaltenes Werk entstanden ist – gut gemeint, aber nicht gut gelungen.

Stadt der Lobbyisten

KÖLN. (hpd) Was ist Lobbyismus? Häufig ein negativ konnotierter Begriff für professionalisierte Interessenvertretung in politisch bedeutsamen Gremien. Welche Interessengruppen etwa in Berlin sich in unmittelbarer Nähe zum Regierungsviertel befinden, lässt wahrscheinlich viele Menschen staunen. Die Organisation LobbyControl, Partner vom Online-Petitionsnetzwerk Campact, hat einen Stadtführer herausgegeben, der diese Interessengruppen benennt und genauestens lokalisiert.

Kontraste

Auszeichnung für Blogger von "netzpolitik.org"

BERLIN. (hpd/pres) Am Mittwochabend, 5. August 2015, wurde von der Initiative "Land der Ideen", die von Bundesregierung und Wirtschaft getragen wird, die Medienplattform netzpolitik.org für ihren "Blog für digitale Bürgerrechte – netzpolitik.org" mit dem Preis "Ausgezeichneter Ort 2015" und der Unterschrift des Bundespräsidenten Joachim Gauck ausgezeichnet. Jetzt geht die Netzpolitik-Affäre aber in die nächste Phase.

Das Landtagsgebäude von Baden-Württemberg in Stuttgart

Unzulänglicher Umgang mit Bürgeranliegen

KONSTANZ. (hpd) "Die Ministerien und Behörden des Landes Baden-Württemberg haben in Sachen Petitionsrecht noch erheblichen Nachholbedarf!", stellt ein Petent fest, der dem "Ministerium für Wissenschaft – Forschung – Kunst" fehlende Erfahrung im Umgang mit Eingaben der Bürger attestiert.

Demonstration für Pressefreiheit am 1. August 2015 in Berlin

Dann ging es ganz schnell

BERLIN. (hpd) Nicht einmal 24 Stunden vergingen zwischen dem öffentlichen politischen Suizid des Generalbundesanwaltes Range und seiner Entlassung. Damit dürfte er - nach vielen anderen ebenso negativen - einen neuen Rekord aufgestellt haben.

Auf der Demo für Pressefreiheit am 1.8.2015

Ein Abgang mit Getöse?

BERLIN. (hpd) Der Generalbundesanwalt Range verlas heute vor der Presse eine Erklärung. Erwartet wurde von vielen, dass es sich um seine Rücktrittserklärung handeln würde. Doch es kam ganz anders.

Dresden, Dezember 2014

Von schwimmenden Vögeln, fliegenden Fischen und Sachsens Flüchtlingshilfe

BERLIN. (hpd) Der CDU-Politiker Marian Wendt geriet durch einen sehr schrägen Vergleich in die Schlagzeilen. In einem Interview mit der WELT gab er kund, dass eine gleichgeschlechtliche Ehe nicht nötig sei. Er erklärte "den natürlichen Gang der Zeugung: 'Der Fisch kann nicht fliegen, der Vogel nicht schwimmen. Und auch wenn der Fisch es will, er wird niemals fliegen können.'" Doch wenn man genauer hinschaut, wird es noch unappetitlicher.

Refugees welcome

Friede, Freude, Freital?

EUSKIRCHEN. (hpd) Ein ausländerfeindlicher Mob trifft sich regelmäßig vor einem Asylbewerberheim in Freital. Warum schützt man die traumatisierten Flüchtlinge nicht besser vor solchen psychischen Drucksituationen?