Die Linke

Symbolbild

Antizionismus oder Antisemitismus?

Auf dem Landesparteitag der Linken in Niedersachsen Mitte März wurde mit Antrag A01 ein Beschluss gefasst, der den "heute real existierenden Zionismus" scharf angreift. Die zugespitzte Sprache des Antrags löste innerhalb der Partei umgehend Widerspruch aus und führte zu einer deutlichen Distanzierung, die den Beschluss als Angriff auf jüdisches Selbstbestimmungsrecht kritisierte. Auch öffentlich entbrannte eine kontroverse Debatte über Inhalt, Begrifflichkeiten und mögliche antisemitische Implikationen des Antrags.

Krise der Linken durch den Schock von 1989?

Jan Gerber, Historiker und Politikwissenschaftler, kommentiert die Krise der außerparlamentarischen Linken nach der Wiedervereinigung. Eher essayistisch ausgerichtet ist sein Buch "Das letzte Gefecht. Die Linke im Kalten Krieg", das viele kritische Kommentare aus linker Sicht dazu enthält.

Sahra Wagenknecht kritisiert die soziale Ignoranz der "Lifestyle-Linken"

In ihrem neuen Buch "Die Selbstgerechten. Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt" kritisiert die bekannte "Linken"-Politikerin Sahra Wagenknecht auch die "Lifestyle-Linke", die sich angesichts ihrer intoleranten Identitätspolitik nicht mehr für die soziale Ungleichheit interessiere. Ihre Argumente sind ebenso wenig neu wie ihre aufgezeigte Alternative; gleichwohl positioniert sich hier erstmals eine bekannte linke Politikerin deutlich gegen die identitätslinke Fixierung auf das Moralisieren statt auf den Vernunftgebrauch.

Ich schäme mich für DIE LINKE

Dank des Kölner Kardinals Woelki zeigt sich derzeit wieder einmal sehr deutlich, was schon lange bekannt ist: Der Umgang der katholischen Kirche mit dem jahrzehntelangen Missbrauch in den eigenen Reihen ist skandalös. Die politischen Parteien schweigen dazu. Auch die Führungsspitze der LINKEN – und das, obwohl mehr als 80 Prozent ihrer Parteimitglieder Konfessionsfreie sind. Ein Kommentar des ehemaligen Parlamentarischen Geschäftsführers und Kirchenpolitischen Sprechers der LINKEN im NRW-Landtag Ralf Michalowsky.

Frauen mit Kopftuch

Religionskritik darf in einem modernen Staat nicht verunmöglicht werden

Anlässlich des Frauenkampftags haben die drei Autorinnen, Migrantinnen für Säkularität und Selbstbestimmung, einen Offenen Brief an die Parteivorsitzenden der Linken, der Grünen und der SPD adressiert, der von 37 säkularen Frauen mitunterzeichnet wurde. Eine Antwort kam nach fünf Monaten lediglich von der Linkspartei, die sämtliche der im Brief angeprangerten Missstände umschifft.

Am Rathaus Neukölln

Streit um Integrationsbeauftragte

In der Debatte um die Ernennung der Journalistin Güner Balci zur Neuköllner Integrationsbeauftragten haben sich nun die innerparteilichen Arbeitsgruppen der Säkularen und Humanisten der Berliner SPD, der Säkularen Grünen und der Säkularen Linken zu Wort gemeldet und sich auf die Seite von Balci gestellt.

Die Linke und die Religion

Der von Cornelia Hildebrandt und anderen herausgegebene Sammelband "Die Linke und die Religion. Geschichte, Konflikte und Konturen" enthält über 20 Beiträge zu unterschiedlichen Fragen des Themas. Wie dies bei solchen Projekten so ist, unterscheiden sich die Texte nicht nur inhaltlich, sondern auch qualitativ, liefern auch nur eine Facette, weniger eine Gesamtschau.

Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen

Einen gemeinsamen Entwurf für ein Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen stellten heute in Berlin FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen vor. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die jährlich an die Kirchen gezahlten Staatsleistungen abzuschaffen sind – gegen eine Ablösesumme von gut 10 Milliarden Euro.

Mina Ahadi: "Die Iran-Politik der Linkspartei ist heuchlerisch"

Die Tötung des islamistischen General Qasem Soleimani hat den Konflikt zwischen dem Iran und den USA drastisch verschärft. Indessen adressiert die Partei "Die Linke" Forderungen nach einer Deeskalation vor allem an die USA. Die Exil-Iranerin und Menschenrechtlerin Mina Ahadi sieht darin eine "Politik der Einseitigkeit". In einem offenen Brief wendet sie sich an die Partei.