Seit 20 Jahren gibt es den Internationalen Strafgerichtshof

1200px-international_criminal_court_headquarters_netherlands.jpg

Das Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag
Das Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag

Am 17 Juli 1998 wurde der Vertrag über die Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs von der UN-Bevollmächtigtenkonferenz in Rom angenommen. Der Internationale Strafgerichtshof ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag, das sich insbesondere mit internationalen Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen befasst.

Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sagte Justizministerin Katarina Barley "die Weltgemeinschaft habe vor zwanzig Jahren ein glückliches Zeitfenster genutzt, um den Internationalen Strafgerichtshof zu schaffen." In der derzeitigen politischen Weltlage wäre es vermutlich nicht möglich, eine solche Institution mit internationaler Unterstützung einzurichten. "Der Internationale Strafgerichtshof trägt dazu bei, die Welt gerechter zu machen. Wir müssen ihn weiter stärken und gegen Kritik verteidigen."

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Bärbel Kofler, wies in einer Pressemitteilung ebenfalls auf die herausragende Stellung des Internationalen Strafgerichtshofs hin. "Gemeinsam mit ihren EU-Partnern wird die Bundesregierung nicht darin nachlassen, für die Beitritte weiterer Staaten zum Römischen Statut zu werben. Sie wird die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs wie bisher intensiv unterstützen und sich auch weiter dafür einsetzen, dass er den Kampf gegen internationale Straflosigkeit effektiv führen kann."

Der Internationale Strafgerichtshof ist nicht unumstritten und wird häufig kritisiert. Aber Kofler möchte den heutigen Tag, der als "Tag der internationalen Strafgerichtsbarkeit" (UN Day of International Criminal Justice) bezeichnet wird, nutzen, "all denjenigen, die die Arbeit des Gerichtshofs durch ihren persönlichen Einsatz möglich machen, im Namen der Bundesregierung meinen ganz herzlichen Dank auszusprechen. Nur durch Ihren Einsatz ist es möglich, dass den gravierendsten Verstößen gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht mit der Macht des Rechts begegnet wird."