Pressefreiheit

Pressebriefing im Pentagon

Pressefreiheit in Kriegszeiten: Gut oder Gefahr?

Seit dem 28. Februar befinden sich die Vereinigten Staaten im Krieg mit dem Iran. Eine freie Presse, die den folgenschwersten Konflikt der letzten 25 Jahre durchleuchtet, käme da gerade recht. Doch Präsident und Pentagon wollen sich mit solcherlei demokratischem Hokuspokus nicht abgeben. Statt auf Transparenz setzt man auf Erpressung und Zensur.

Symbolbild

Trumps Krieg gegen die Presse ist vor allem eines: profitabel

Letzte Woche haben wir anhand der Washington Post nachvollzogen, wie ein perfekter Sturm die ökonomische Basis der US-Medien erodierte. Heute wollen wir uns damit beschäftigen, wie der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten den prekären Zustand der Vierten Gewalt zu seinem politischen und finanziellen Vorteil auszuschlachten weiß.

Mohamed Yahya Ekhou

"Stimme für säkulare Freiheit"

Der 13. Johann-Philipp-Palm-Preis für Meinungs- und Pressefreiheit geht an Yahya Ekhou aus Mauretanien und Natalja Kljutscharjowa aus Russland. Beide erhalten jeweils 10.000 Euro Preisgeld. Der Zentralrat der Konfessionsfreien gratuliert im Namen der säkularen Verbände Deutschlands insbesondere Yahya Ekhou. Er ist Vorsitzender der Säkularen Flüchtlingshilfe Deutschland e.V., die Mitglied im Zentralrat der Konfessionsfreien ist. Der Palm-Preis wird ihm im November 2026 als "Stimme für säkulare Freiheit" verliehen.

Die Kocatepe-Moschee

Karikaturenstreit in der Türkei: Vom Gerücht des gemäßigten Islamismus

Ende Juni veröffentlichte das türkische Satire-Magazin LeMan eine mutmaßliche Mohammed-Karikatur, die die alten Konflikte zwischen laizistischen und islamistischen Kräften im Land wieder aufflammen lässt. Das Regime in Ankara und sein islamistischer Mob reagieren wie gewohnt mit Belagerung, zerbrochenen Fenstern und klickenden Handschellen. Kein Vorfall ohne Vorgeschichte und Paradebeispiel dafür, was es bedeutet in einem Land zu leben, in dem religiöse Fundamentalisten die Macht übernommen haben.

"Satire kann man nicht töten"

Am 7. Januar 2015 erstürmten Islamisten die Redaktionsräume der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo". Zum 10. Jahrestag des Terrorakts finden am kommenden Dienstag Veranstaltungen in mehreren Städten statt. Zudem bringt die "Free Charlie!"-Kampagne, die für die Abschaffung des "Gotteslästerungsparagrafen" 166 StGB eintritt, ein Buch sowie einen Film mit einer unmissverständlichen Botschaft heraus: "Fundamentalisten können Satiriker töten – nicht aber die Satire selbst!"

Wen schützt die deutsche Polizei?

Freitag war ein wichtiger Tag für die Islamische Republik Iran. Nicht, dass wir uns missverstehen – es war kein guter Tag für die iranische Bevölkerung, sondern für das islamistische Regime, das einzig und allein an seiner Erhaltung interessiert ist, egal zu welchem Preis. Und einen Preis zahlt das Regime besonders gerne: das Leben all jener, die das Regime ablehnen.

Julian Assange

Ein Sieg für die Pressefreiheit?

Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, wurde nach fünf Jahren aus der Haft im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh entlassen, nachdem ein langjähriger Rechtsstreit endlich beigelegt wurde. Die Freilassung erfolgte im Rahmen eines Deals mit der US-Justiz, der weitreichende Implikationen für die Pressefreiheit hat. Die Humanistische Union begrüßt die lange überfällige Freilassung von Assange nach Jahren der Haft und Isolation.

Sigrid Herrmann

Wer so handelt, muss kein Berufsverbot aussprechen

Vergangene Woche nahm das Bundesinnenministerium die umstrittene Studie zur Muslimenfeindlichkeit von seiner Internetseite und vernichtete 200 Druckexemplare. Vorausgegangen war ein Antrag auf einstweilige Verfügung des Publizisten Henryk M. Broder, dem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin stattgegeben hat. Auch die Islamismuskritikerin Sigrid Herrmann erhob rechtlichen Einspruch gegen die Verunglimpfung ihrer Privatperson in der Publikation. Nun soll die Studie durch die "Deutsche Islamkonferenz" erneut veröffentlicht werden. Der hpd sprach mit Herrmann über den tendenziösen Bericht, den Stand der Meinungsfreiheit in Sachen Politischer Islam, ihr laufendes Klageverfahren und die Zukunft der Erhebung.