Haftstrafe wegen Blasphemie von 24 auf 5 Jahre reduziert

Erfolg für nigerianischen Humanisten Mubarak Bala

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Die Bemühungen seiner Rechtsanwälte, aber auch der internationale Protest haben gefruchtet: Die Haftstrafe von Mubarak Bala, Präsident der Humanistischen Vereinigung von Nigeria, wurde von einem Berufungsgericht von 24 Jahren auf 5 Jahre reduziert.

Bala war im April 2020 in seinem Haus im streng islamischen Bundesstaat Kaduna im Norden Nigerias verhaftet worden. Der Vorwurf: Eine Reihe von Facebook-Posts, die von den Anklägern als "blasphemisch" erachtet wurden. Er habe den Propheten Mohammed beleidigt. Das sahen auch seine Richter so, die ihn zwei Jahre später, am 5. April 2022, zu 24 Jahren Gefängnis verurteilten. Seit Balas Verhaftung kämpfen Humanisten weltweit für seine Freilassung.

Das Berufungsverfahren war nicht als besonders aussichtsreich eingeschätzt worden. Ob das nächste Gericht säkularer eingestellt ist, sei nicht sicher, hatte Dr. Leo Igwe, Gründer der Nigerian Humanist Association, befürchtet: "Das Problem mit den säkularen Gerichten ist, dass sie von religiösen Richtern, Anwälten und Offiziellen geleitet werden, die das Scharia-Gesetz über das säkulare Gesetz stellen." Außerdem fürchteten viele Richter selbst um ihr Leben. "Wer ein Gerichtsurteil fällt, das nicht im Einklang mit der Scharia steht, läuft selbst Gefahr, zur Zielscheibe von Extremisten und Fanatikern zu werden", so Igwe.

Umso erleichterter zeigt sich Igwe, der auch Vorstandsmitglied von Humanists International ist, jetzt: "Diese Entscheidung des Berufungsgerichts ist ein Hoffnungsschimmer für Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Menschlichkeit in Nigeria. Balas Inhaftierung ist ein Affront gegen den grundlegenden Humanismus und verstößt gegen die Grundprinzipien der Menschenrechte."

Auch Andrew Copson, Präsident von Humanists International, sagte: "Das Urteil des Berufungsgerichts ist eine erfreuliche Nachricht. Wir glauben, dass Mubarak niemals hätte inhaftiert werden dürfen, weil er seine Überzeugungen auf friedliche Weise geäußert hat, und dass er sich unter Zwang zu diesen Anschuldigungen schuldig bekannt hat." Freie Meinungsäußerung sei ein Grundrecht einer freien Gesellschaft, und Humanists International werde seine Bemühungen fortsetzen, diejenigen zu unterstützen, die zu Unrecht inhaftiert sind, weil sie ihre Überzeugungen friedlich zum Ausdruck gebracht haben. Veraltete Blasphemiegesetze müssten aufgehoben werden.

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