BERLIN. (hpd) Gestern unterzeichnete der Regierende Bürgermeister von Berlin eine Vereinbarung, nach der die Zuschüsse des Landes für die drei großen Anbieter des Religions- und Weltanschauungsunterrichts um insgesamt 6 Millionen Euro erhöht wurden. 

Gestern unterzeichneten die drei großen Anbieter des Religions- und Weltanschauungsunterrichts – für die der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz Bischof Dr. Markus Dröge, für das Erzbistum Berlin Erzbischof Dr. Heiner Koch, für den Humanistischen Verband Deutschlands, LV Berlin-Brandenburg Präsident Dr. Bruno Osuch – und der Regierende Bürgermeister die neu ausgehandelten Finanzierungsvereinbarungen. Damit treten die alten Vereinbarungen aus dem Jahre 2005 außer Kraft.

Der Regierende Bürgermeister, Michael Müller, sagte dazu: "Mir ist diese Einigung sehr wichtig, weil sie verlässliche Rahmenbedingungen für den freiwilligen Religions- und Weltanschauungsunterricht in Berlin schafft. Zum einen führt dieses Angebot – als bekenntnisgebundenes Fach und als Lebenskundeunterricht – die Schülerinnen und Schüler an die ethischen Grundlagen unseres Zusammenlebens heran. Gleichzeitig wird dadurch das gegenseitige Verständnis von Kulturen gestärkt und gefördert."

Dr. Bruno Osuch, Präsident des Humanistischen Verbandes Berlin-Brandenburg, äußerte seine Freude über die finanziell bessere Ausstattung des Humanistischen Lebenskunde-Unterrichts: "Damit wird der ständig steigenden Zahl von Schülerinnen und Schülern an unserem freiwilligen Lernangebot Rechnung getragen. Wir arbeiten weiter daran, bald an allen interessierten Berliner Schulen präsent zu sein. Finanziell bleibt das ein Kraftakt für den HVD. Wir wünschen uns weiterhin eine hundertprozentige Finanzierung des Bekenntnisunterrichts wie in allen anderen Bundesländern."

Im Ergebnis der seit 2014 geführten Verhandlungen wurden in den Doppelhaushaltsplan 2016/17 insgesamt für alle Anbieter 6 Mio. Euro mehr eingestellt (jeweils 54.449.000 Euro).

Kernpunkt der neuen Vereinbarung ist die neue Eingruppierung der zu finanzierenden Lehrkräfte (Personalkostendurchschnittssatz der Vergütungsgruppe E11 Stufe 4 (90 Prozent)). Der Zuschuss beläuft sich nunmehr auf 54.640,00 Euro pro errechnete Stelle.

Die Vereinbarung wird zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Außerdem einigte man sich darauf, dass Gespräche über eine Anschlussvereinbarung für den Doppelhaushalt 2020/21 Ende 2018 aufgenommen werden sollen.