Identitätslinke

Flagge der Muslimbruderschaft

Vorstoß in den Niederlanden zum Verbot der Muslimbruderschaft

Mitte März votierte das niederländische Parlament knapp für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Muslimbruderschaft. Die Initiative ging von der PVV um Geert Wilders aus. Das Parlament stimmte gegen die Einschätzung der Regierung. Ein Verbot der islamistischen Bruderschaft wäre in der EU beispiellos. In Deutschland ist die Bewegung ebenfalls umtriebig. Heute gehen oft rechte Kräfte verstärkt gegen den Politischen Islam vor, während linke ihn zunehmend hofieren. Das war nicht immer so.

Martin Hikel

Martin Hikels Kampf gegen Bedrohung und Gewalt

Der mutigste Mann, den ich kenne – so lobt die Integrationsbeauftragte des Berliner Bezirks Neukölln seinen Einsatz gegen kriminelle Machenschaften und islamistische Bedrohungen. Links-identitätspolitische SPD-Genossen haben allerdings Hikels Kurs angefeindet und ihm im November ausreichend Unterstützung zur neuen Kandidatur versagt.

Identitätspolitiken von Links und Rechts: Der perfekte Sturm

In der aktuellen Politik scheint es eine ungute Wechselwirkung zwischen Populismus und Identitätspolitiken von Links und Rechts zu geben. Durch Feindbilder und Stigmatisierung wird Wählerklientel abgeschreckt und wendet sich anderen politischen Lagern zu, da Politik als elitär wahrgenommen wird. So verlieren identitätspolitisch agierende Parteien am Ende auch noch die Minderheiten, die sie zu vertreten vorgeben, während die politisch radikale und extreme Rechte immer nur dann eine historische Machtperspektive zu haben scheint, wenn sie es schafft, beträchtliche Teile der unteren Klassen auf ihre Seite zu ziehen.

Die Woken und die Rechten: Zwei Fäuste für die Gegenaufklärung?

Die Standardperspektive auf die Auseinandersetzung über "Wokeness" und Identitätspolitik war lange Zeit, dass sich linke Verteidiger von Minderheitenrechten und rechte Vertreter der "Mehrheits-" oder "Dominanzgesellschaft" gegenüberstehen. Eine breit besetzte Podiumsdiskussion in Frankfurt (Main) am vergangenen Freitag gab Denkanstöße, dass die Konfliktlinien möglicherweise etwas anders verlaufen.

Bedenkliche Elemente linker Identitätspolitik

Dass der Einsatz gegen die Diskriminierung von Minderheitenangehörigen eine gute Sache ist, dem dürften hierzulande vermutlich viele Menschen zustimmen. Doch ob der Weg, den linke Identitätspolitik hierbei einschlägt, der richtige ist, ist zweifelhaft. Aber was genau ist eigentlich an Identitätspolitik problematisch?

CSD: Symbolbild

Sie wissen (nicht), was sie tun: Identitätspolitische Linke unterschlägt den Homosexuellenhass neuer Qualität

Der Tod des Transmannes Malte C. durch den Tschetschenen Nuradi A. jährte sich Anfang September. Die neuartige Dimension homophober Straßengewalt geht in die Normalität über. Anstelle von Opferschutz betreiben identitätspolitische Aktivisten Täterlobbyismus, womit sie schlussendlich auch eigene liberale Errungenschaften riskieren.