Unabhängigkeitstag in Polen

Zehntausende Rechtsextreme marschieren in Warschau

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Warschau, 11. November 2017: Blockade des Marsches der Faschisten
Warschau, 11. November 2017: Blockade des Marsches der Faschisten

Mehrere zehntausend Rechtsextreme und Nationalisten nahmen den polnischen Nationalfeiertag der Unabhängigkeit am Samstag zum Anlass, um gegen die europäische Flüchtlingspolitik, den Islam und Zuwanderung zu demonstrieren.

Am vergangenen Samstag wurde nicht nur in Warschau, sondern polenweit der 99. Jahrestag der temporären Wiedererlangung von Unabhängigkeit und staatlicher Souveränität gefeiert. Vom Ende des 18. Jahrhunderts bis 1918 waren polnische Gebiete 123 Jahre unter der Herrschaft von Preußen, Russland und Österreich-Ungarn. Die öffentlichen Feierlichkeiten, sowie die Kranzniederlegung durch den polnischen Präsidenten Duda am Grab des unbekannten Soldaten, wurden allerdings durch verschiedene Demonstrationen und den sogenannten "Unabhängigkeitsmarsch" von nationalistisch-völkischen und rechtsextremen Gruppierungen überschattet.

Das diesjährige Motto der Kundgebung lautet "Wir wollen Gott" und war vor allem dazu gedacht, eine Absage zur europäischen Flüchtlingspolitik und (muslimischer) Zuwanderung zu postulieren. Viele Demonstrantinnen und Demonstranten, die auch aus umliegenden Ländern angereist waren, riefen "Gott, Ehre, Vaterland" und entzündeten dabei unzählige bengalische Feuer.

In den letzten Jahren kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten Rechtsextremen und der Polizei. Größere Ausschreitungen konnten dieses Jahr jedoch durch den Einsatz von 6.000 Polizistinnen und Polizisten verhindert werden. Demungeachtet wurde ausländischen Bürgerinnen und Bürgern inoffiziell dazu angeraten, die Innenstadt und die unmittelbare Umgebung der Demonstrationen zur eigenen Sicherheit besser zu meiden.

Die derzeit in Polen zu konstatierenden, politischen Entwicklungen muten darüber hinaus etwas paradox an. Obwohl die polnische Gesellschaft in ethnischer und religiöser Hinsicht äußerst homogen ist (87% der Bevölkerung sind römisch-katholisch) und dort kaum ausländische Menschen oder Flüchtlinge leben, nimmt die durch verschiedenste Gruppierungen zum Ausdruck und von der national-konservativen Regierung geduldete Ausländer- und Islamfeindlichkeit stark zu. Berücksichtig man diese Entwicklungen und die derzeit stattfindenden Einschränkungen der Gewaltenteilung, kann keineswegs mehr davon die Rede sein, dass Polen ein gutes Beispiel für europäische Integration ist, wie es noch unmittelbar nach dem EU-Eintritt 2004 der Fall war.

Video: facebook.com/katarzyna.kwiatkowska (siehe Screenshot)