Regierung

Haltungsbedingungen in Zoos

BERLIN. (hpd) Vor dem Hintergrund der Kritik an der Einrichtung “Zoo”, wie sie in letzter Zeit laut geworden ist, hat die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, in der sie Antworten auf eine Reihe an Fragen zu den “Haltungsbedingungen in Zoos” einforderte.

Gehören Muslime zu Deutschland?

BERLIN. (hpd) Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Ihrer gestrigen Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag Haltung bewiesen und sich deutlich für die Grundrechte ausgesprochen und Antisemitismus und Rassismus eine klare Absage erteilt. Allerdings ist auch diese Rede nicht kritiklos geblieben.

Wenn in Deutschland ein Skandal aufgedeckt wird

BERLIN. (hpd) Was tut die Bundesregierung, wenn aufgedeckt wird, dass sie das eigene Volk jahrelang wissentlich belogen hat? Wenn offensichtlich wird, dass mit ihrem Wissen und Dafürhalten das Grundgesetz gebrochen wurde? Sie beklagt sich darüber, dass der Skandal aufgedeckt wurde.

Haltende Hände, Maik Meid, Flikr CC BY-ND 2.0

Wird Sterbehilfe strafbar?

BERLIN. (hpd) Die parlamentarische Sommerpause in Berlin ist vorbei. In Kürze werden entscheidende Weichenstellungen vorgenommen: Soll Sterbehilfe in Deutschland zur Straftat erklärt, kriminalisiert werden oder bleibt es dabei, dass (passive) Sterbehilfe straflos ist.

Mehrheit lehnt Militäreinsätze ab

Im Auftrag des STERN befragte das Forsa-Institut repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger nach ihrer Meinung zu den Äußerungen des Bundespräsidenten Joachim Gauck, dass Deutschland sich aktiver an Militäreinsätzen beteiligen soll.

Rolf Bergmeier

Politiker und ihre christliche Befindlichkeit

KOBLENZ. (hpd) Deutschland erstickt im kirchlichen Mief. Und nicht nur in Nordrhein-Westfalen. Theologen und Pfarrer als Ministerpräsidenten oder Bildungsminister, das ist inzwischen Routine. Ein ostdeutscher Pfarrer als Bundespräsident kann die Deutschen nicht mehr erschüttern. Eine Pfarrerstochter aus der mecklenburgischen Provinz, die ausgerechnet den ehemaligen Vorsitzenden der judenfeindlichen Inquisitionsbehörde in höchsten Tönen lobt, als Bundeskanzlerin?

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