Nigeria

"Allah existiert nicht"

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Ende April wurde Mubarak Bala, Präsident der Humanistischen Vereinigung von Nigeria, verhaftet. Seitdem gibt es kein Lebenszeichen von ihm, selbst seinem Anwalt wird der Kontakt verweigert. Menschenrechtsaktivist Leo Igwe kritisiert die Verletzung von Balas Rechten und die Beschwichtigungspolitik der nigerianischen Behörden gegenüber dem Ausland. 

Auslöser für die Verhaftung Balas am 28. April war eine Anzeige, in der ihm vorgeworfen wurde, er habe auf seiner Facebook-Seite den Propheten Mohammed beleidigt und sich wiederholt blasphemisch geäußert. Zwei Tage vor seiner Festnahme hatte Bala beispielsweise auf seiner Facebook-Seite gepostet "Allah existiert nicht, betet nicht gegen Covid-19, handelt gegen die Krankheit".

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Einer von Balas "blasphemischen" Facebook-Posts, gepostet zwei Tage vor seiner Verhaftung.

Theoretisch garantiert die nigerianische Verfassung Rede- und Meinungsfreiheit, allerdings erlaubt sie ihren Bundesstaaten auch die Einrichtung von islamischen Scharia-Gerichten, die wegen Blasphemie die Todesstrafe verhängen können. Da Mubarak Bala im muslimischen Norden Nigerias verhaftet wurde, in dem teilweise islamisches Recht gilt, schlug die Humanistische Vereinigung von Nigeria nach Balas Festnahme umgehend international Alarm.

Seit seiner Verhaftung vor knapp zwei Monaten gibt es kein Lebenszeichen von Mubarak Bala. Einigermaßen sicher scheint lediglich, dass er sich in Kano in Gewahrsam befindet. Seinem Anwalt wird der Zugang zu ihm verwehrt. Überraschend erklärte nun in der vergangenen Woche James Duddridge, Staatssekretär des britischen Außenministeriums, dass seine Regierung von offiziellen Stellen in Nigeria über Balas Situation unterrichtet worden sei. Danach sei gegen Bala Anklage erhoben worden wegen Beleidigung und Beschimpfung religiösen Glaubens nach dem Strafgesetzbuch sowie wegen rassistischen und xenophoben Verstößen gegen die Cybercrime-Verordnung.

Leo Igwe, Menschenrechtsaktivist und Kuratoriumsmitglied der Humanistischen Vereinigung von Nigeria, der die internationale Kampagne zur Befreiung Balas leitet, hält die Mitteilung offizieller nigerianischer Kreise an die britische Regierung für eine Finte und kritisiert die Verletzung von Balas verfassungsmäßigen Rechten scharf. "Die nigerianischen Behörden haben den britischen Behörden mitgeteilt, dass Mubarak Bala angeklagt wurde, um sie zu beschwichtigen und dafür zu sorgen, dass sie nicht mehr so viel Druck ausüben und auf Erklärungen drängen, was mit Bala passiert", erklärte Igwe gegenüber dem hpd. "Wie können die nigerianischen Behörden behaupten, dass Bala angeklagt wurde, wenn sie ihm seit über 50 Tagen den Zugang zu seinem Anwalt verwehren? Kann man vor Gericht Anklage gegen eine Person erheben, ohne ihr einen Rechtsvertreter zuzugestehen?"

Doch immerhin scheint nun tatsächlich etwas Bewegung in den Fall zu kommen. Laut Igwe wurde Balas Anwalt nach wiederholten Anfragen vergangenen Mittwoch mitgeteilt, er könne bei Gericht einen Antrag auf ein Treffen mit Bala stellen. Im Verlauf dieser Woche will das Gericht über seinen Antrag entscheiden.


Über die aktuelle Situation von Mubarak Bala sowie die Situation und Verfolgung von Atheisten in Nigeria informiert am kommenden Mittwoch eine Online-Veranstaltung der Säkularen Flüchtlingshilfe Deutschland mit dem Menschenrechtsaktivisten Leo Igwe.

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