Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, ist von einer Gedenkenkveranstaltung des Landtags in Erfurt für die NS-Opfer ausgeschlossen worden. Kurz zuvor wurde er vom Gedenken in Buchenwald ausgeladen.
Der Chef der AfD-Thüringen, Björn Höcke, hielt vor etwa einer Woche eine Rede in Dresden, die auf massive Kritik gestoßen ist. Darin sprach er von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" und forderte eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Das Holocaust-Mahnmal in Berlin bezeichnete er als "Denkmal der Schande".
Aufgrund dieser Äußerungen wurde Höcke von der heutigen Gedenkveranstaltung für die NS-Opfer in Buchenwald ausgeladen. Der stellvertretende Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora erklärte: "Nach seiner Rede in Dresden ist eine Teilnahme von Herrn Höcke an der Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald nicht akzeptabel". In einem Brief wurde Höcke daher mitgeteilt, dass seine Anwesenheit bei der Veranstaltung nicht willkommen sei. Der AfD-Politiker kündigte jedoch an, dass er sich nicht von einer Gedenkveranstaltung ausschließen lassen wolle und daher teilnehmen werde.
Auch der Thüringer Landtag zog Konsequenzen und schloss Höcke von einer Gedenkstunde aus, zu der auch Überlebende des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar eingeladen wurden. Landtagspräsident Christian Carius hatte Höcke mitgeteilt, "dass seine Anwesenheit als Provokation empfunden würde". Die AfD-Fraktion bezeichnete den Ausschluss von der Veranstaltung als "gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten".
3 Kommentare
Kommentare
Hans Trutnau am Permanenter Link
Konsequente Entscheidung!
Und wer da gravierend gegen Gepflogenheiten verstoßen hat, sollte hinlänglich bekannt sein.
Die Schande heißt Höcke.
Kay Krause am Permanenter Link
In diesem Artikel fehlen einige Details, die meines Erachtens zu einer umfassenderen Beurteilung der Sache führen würden:
2.) Falls Herr Höcke die Absicht hatte, auf Eigeniinitiative daran teilzunehmen, wie hat der Veranstalter davon erfahren? Hat Herr Höcke sich dort angemeldet? Wollte er möglicherweise sogar eine Ansprache halten?
3.) und letzter Punkt: die Veranstaltung fand am 27. Januar statt, also gestern. Frage: hat Herr Höcke denn nun versucht, daran teilzunehmen? Hat man ihn daran gehindert? Wenn ja, wer hat ihn daran gehindert? Und - wenn ja - ist mit einer Anzeige von Herrn Höcke zu rechnen wegen "Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten"?
Bitte um Aufklärung.
Horst Groschopp am Permanenter Link
Die AfD-Fraktion bezeichnete den Ausschluss von der Veranstaltung als "gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten".