BONN. (hpd) Der Jurist und Publizist Horst Meier legt mit seinem Buch "Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Analysen und Kritik 2001 - 2014" eine Sammlung von früheren Veröffentlichungen zum Thema vor, worin er aus bürgerrechtlicher Sicht die Begründungen für ein NPD-Verbotsverfahren inhaltlich begründet und scharf formuliert kritisiert.
BERLIN. (hpd) Die Massaker von Paris und Kopenhagen ebenso wie die Versuche rechtspopulistischer und islamophober Kreise (u.a. Le Pen in Frankreich, Wilders in den Niederlanden, Pegida in Deutschland), diese Vorgänge für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, werfen die drängende Frage nach dem richtigen, dem notwendigen Vorgehen zur Verteidigung einer offenen Gesellschaft auf.
BERLIN. (hpd) Der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sowie der Innenminister Thomas de Maizière (CDU) haben gestern ihren Plan für eine Wiedereinführung des demokratiefeindlichen und verfassungswidrigen Überwachungsinstruments "anlasslose Vorratsdatenspeicherung" vorgestellt.
BONN. (hpd) Die Politikwissenschaftler Lars Geiges, Stine Marg und Franz Walter legen mit "Pegida. Die schmutzige Seite der Zivilgesellschaft?" die erste sozialwissenschaftliche Studie zum Thema vor. Beachtlich ist der analytische Blick und hohe Informationsgehalt, wobei aber auch noch viele Fragen offen bleiben, handelt es sich doch um ein "work in progress".
BERLIN. (hpd/dghs) Mit dem Thema Sterbehilfe hat sich der Deutsche Bundestag hat viel vorgenommen. Noch lässt ein konkreter Gesetzes-Text auf sich warten. Der Zeitplan der schwarz-roten Koalition hängt. Deshalb lohnt ein vertiefender Blick in die bislang vorliegenden Positionspapiere, die zumeist fraktionsübergreifend entstanden waren.
Mit Terrorwarnungen wird auch Politik betrieben. Immer häufiger treiben diese Warnungen Menschen in Verunsicherung und Angst oder dienen der Forcierung bzw. Flankierung weiteren Demokratieabbaus.
(hpd) Der Politikwissenschaftler Christoph Hoeft analysiert in seinem Buch "Narration in der Krise. Zum Wandel des sozialdemokratische Wohlfahrtsstaatsdiskurses in Schweden" dortige Politikerreden hinsichtlich der politischen Änderungen als Reaktion auf neue wirtschaftliche Rahmenbedingungen.
BERLIN. (hpd) Jürgen Roth ist Mitglied des Bundesweiten Arbeitskreises "Säkulare Grüne" und deren Sprecher in Berlin. Zudem ist er Mitglied der grünen Vorstandskommission "Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat" und hat in dieser Funktion auf dem Religionspolitischen Kongress von Bündnis 90/Die Grünen am 17. Januar 2015 eine Rede gehalten, die der hpd hier ausführlich dokumentiert.
Über Defizite in der deutschen Religionspolitik, die Deutsche Islam Konferenz (DIK) und das vorherrschende Verständnis von Religion in Deutschland hat der Zeithistoriker Prof. Dr. Thomas Großbölting in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gesprochen.
Der Buddhismus unterscheidet sich nicht von anderen Religionen in seinem latenten Widerspruch zwischen seinem radikalpazifistischen Anspruch und buddhistischer Realpolitik.
BONN. (hpd) Seit dem 20. Oktober 2014 demonstrieren jeden Montag in Dresden “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (PEGIDA), wobei die Anzahl der Teilnehmer kontinuierlich anstieg und am 22. Dezember 2014 um die 17.500 Personen umfasste. Der Herausgeber des “Jahrbuchs für Extremismus- und Terrorismusforschung”, Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber, stellt hier zwanzig Thesen zur Einschätzung aus demokratietheoretischer Perspektive vor.