Rechtspopulismus

Über das extremistische Weltbild der Rechtspopulisten von AfD bis Trump

Rechtspopulistische und faschistische Bewegungen gewinnen weltweit an Einfluss. Der schleichenden Erosion unserer demokratischen Werte durch die Feinde der offenen Gesellschaft müssen wir massiv entgegentreten, meint Jacques Tilly, Deutschlands bekanntester Karnevalswagenbauer und Mitglied der Giordano-Bruno-Stiftung. Der hpd veröffentlicht eine Rede, die er beim Neujahrsempfang der SPD-Flingern/Düsseltal in Düsseldorf gehalten hat.

Das Sitzungssaalgebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Drahtseilakt mit ungewissem Ausgang

Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das mit seinem heutigen Beschluss den Antrag auf Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ablehnte (2 BvB 1/13). Die Absicht des Gerichtes, nicht mehr allein auf verfassungsfeindliche Meinungen, Gesinnungen und Weltanschauungen abzustellen, ist aus bürgerrechtlicher Sicht zu begrüßen. Ebenso verdienstvoll ist der Versuch, dem europäischen Recht  entsprechende Maßstäbe für ein Parteienverbot zu finden. Fraglich sei jedoch, ob die neuen Maßstäbe für Parteiverbote in sich schlüssig und überhaupt brauchbar sind.

"Bürgerliche Scharfmacher"

Der Fachjournalist Andreas Speit legt mit "Bürgerliche Scharfmacher. Deutschlands neue rechte Mitte – von AfD bis Pegida" ein Buch über die Entwicklung der im Untertitel genannten Akteure vor. Einerseits beeindruckt es durch die vielen Detailkenntnisse des Autors, andererseits fehlt es ihm an Analyse und Deutung.

Frauke Petry auf einer AfD-Veranstaltung am 05.09.15 in Bochum

Machtkampf in der AfD

Nach Veröffentlichung geheimer Chatprotokolle droht der AfD in NRW eine Neuwahl ihrer Landesliste für die Landtagswahl im kommenden Mai. Vor allem der NRW-Vorsitzende Marcus Pretzell steht unter Druck. Ihm wird die Kontrolle der Listenbesetzung durch Mauschelei und Manipulation vorgeworfen. In einem Gegenangriff teilt Pretzell aus. Er wirft einer Wahlhelferin Wahlbetrug vor, weil diese Stimmzettel verschwinden ließ. Gleichzeitig droht er der Frau juristische Maßnahmen an.

Protest von "Reichsbürgern"

"Reichsbürger" wird polizeiliches Schlagwort

Eine kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten im Nordrhein-Westfälischen Landtages, Daniel Schwerd, brachte zu Tage, dass zwei Tage nach den tödlichen Schüssen eines sogenannten "Reichsbürgers" auf Polizeibeamte in Bayern im polizeilichen Vorgangsbearbeitungs­system IGVP das Schlagwort "Reichsbürger" erstmalig eingeführt wurde. Zuvor waren "Reichsbürger" in den polizeilichen Systemen unbekannt.

Gegendemo

"Demo für alle" in Wiesbaden fiel bescheiden aus

Am vergangenen Sonntag formierte sich in Wiesbaden die reaktionäre "Demo für alle", um gegen den neuen Lehrplan für Sexualerziehung der hessischen Landesregierung zu demonstrieren. Parolen wie "Gegen Genderwahn", "Frühsexualisierung sowie Indoktrination stoppen" sind einem noch bestens aus Baden-Württemberg in Erinnerung geblieben. Der Demonstrationszug kam allerdings aufgrund mehrerer Blockaden nicht weit.

Rechtspopulismus zwischen Fremdenangst und 'Wende'-Enttäuschung

Die Sozialwissenschaftler Karl-Siegbert Rehberg, Franziska Kunz und Tino Schlinzig haben mit "Pegida. Rechtspopulismus zwischen Fremdenangst und 'Wende'-Enttäuschung" einen Sammelband mit 28 Beiträgen aus sozialwissenschaftlicher Sicht vorgelegt. Angesichts des Umfangs bleiben Widersprüche und Wiederholungen nicht aus, gleichwohl liegt eine informative Darstellung mit qualitativ aber unterschiedlichen Texten vor.

Pegida als Spiegel und Projektionsfläche – ein Sammelband

Der von dem Soziologen Tino Heim herausgegebene Sammelband "Pegida als Spiegel und Projektionsfläche" enthält Beiträge, die Relationen und Wechselwirkungen von Pegida zu anderen Akteuren und Institutionen untersuchen wollen. Die dabei genutzten Analyseansätze machen den Erkenntniswert des Bandes aus, können sie doch auch auf andere Phänomen wie die AfD angewandt werden; kritikwürdig wird es immer dann, wenn weniger analysiert und mehr ideologisiert wird.

Vera Lengsfeld (2009)

Die Brandstifterin

Auf eine Moschee in ein Kongresszentrum wurden Bombenanschläge verübt. Bisher ist nichts über die Täter bekannt. Ein erstes "Bekennerschreiben" wurde schnell als Fälschung enttarnt. Nichtsdestotrotz stellt die rechtspopulistische Politikerin Vera Lengsfeld es so hin, als würden generell Flüchtlinge ihre Unterkünfte anzünden.

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