Humanistische Union

Von Humanistische Union auf HPD erschienen

Prof. Frauke Brosius-Gersdorf

Offener Brief an die Unionsfraktion: Wahl von Prof. Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin

Schaden für Demokratie und den Deutscher Bundestag

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Anlässlich der Kampagne gegen Prof. Frauke Brosius-Gersdorf hat die Humanistische Union einen Offenen Brief an die Mitglieder der Bundestagsfraktion der Union geschrieben. Der hpd dokumentiert ihn im Wortlaut.Alles lesen →

2025 steigen die Staatsleistungen an die Kirchen auf 657 Millionen Euro

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Jedes Jahr zahlen die Bundesländer erhebliche Summen an die evangelische und die katholische Kirche in Deutschland. Diese staatlichen Zuwendungen (Staatsleistungen genannt) werden seit Jahrzehnten entrichtet und steigen kontinuierlich an. So erhöhten sich die Staatsleistungen 2025 wieder um 6,2 Prozent und belaufen sich in diesem Jahr auf über 657 Millionen Euro.Alles lesen →

Gemeinsame Erklärung von Bürgerrechtsorganisationen

Gegen die Angriffe auf den demokratischen Rechtsstaat!

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Gemeinsam mit fünf anderen Bürgerrechtsorganisationen hat die Humanistische Union gestern eine Erklärung veröffentlicht. Darin wird gefordert, angesichts der sozialen und wirtschaftlichen Probleme im Wahlkampf nicht auf Populismus zu setzen, sondern demokratische Spielregeln einzuhalten. Der hpd veröffentlicht die Erklärung im Wortlaut.Alles lesen →

Gemeinsamer Offener Brief

Fünf Schritte zu mehr Vertrauen in die Elektronische Patientenakte

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Die Humanistische Union (HU) äußert in einem Offenen Brief an Bundesminister Lauterbach "erhebliche Bedenken" zur geplanten Einführung der Elektronischen Patientenakte (ePA), für die heute eine Testphase in Modellregionen beginnt. Die HU fordert, dass zuvor alle Sicherheitslücken beseitigt werden und die Zivilgesellschaft bei der Einführung der ePA involviert wird. Der hpd gibt den Offenen Brief hier im Wortlaut wieder.Alles lesen →

Das Sitzungssaalgebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Humanistische Union

Hessisches Verfassungsschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig

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Einen erneuten Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kann die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) vermelden. Mit seiner am 17. September 2024 veröffentlichten Entscheidung hat das Karlsruher Gericht das Hessische Verfassungsschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt.Alles lesen →

Julian Assange

Zur Freilassung von Julian Assange

Ein Sieg für die Pressefreiheit?

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Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, wurde nach fünf Jahren aus der Haft im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh entlassen, nachdem ein langjähriger Rechtsstreit endlich beigelegt wurde. Die Freilassung erfolgte im Rahmen eines Deals mit der US-Justiz, der weitreichende Implikationen für die Pressefreiheit hat. Die Humanistische Union begrüßt die lange überfällige Freilassung von Assange nach Jahren der Haft und Isolation.Alles lesen →

Erneuter Anstieg der Staatsleistungen

618 Millionen Euro für die Kirchen

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Die Staatsleistungen der Länder an die evangelische und die katholische Kirche werden sich in diesem Jahr auf 618,362 Millionen Euro belaufen. Davon soll die evangelische Kirche 364 Millionen, die katholische Kirche 254 Millionen Euro erhalten.Alles lesen →

Zur Strafbarkeit von Veröffentlichungen amtlicher Dokumente in Strafverfahren

Anklage gegen Arne Semsrott erhoben

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Die Staatsanwaltschaft Berlin hat vor dem Landgericht Berlin Anklage gegen Arne Semsrott, den Projektleiter von "Frag den Staat", erhoben. Denn Semsrott hatte im August 2023 drei Beschlüsse des Amtsgerichts München aus dem laufenden Strafverfahren gegen die "Letzte Generation" veröffentlicht.Alles lesen →

Humanistische Union kritisiert Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

Kreuze in bayerischen Amtsstuben sind nicht neutral!

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Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied am 19. Dezember 2023, dass das Aufhängen von Kreuzen in bayerischen Behörden nicht der staatlichen Pflicht zu religiös-weltanschaulicher Neutralität widerspreche. 2018 hatte Ministerpräsident Markus Söder per Verwaltungsvorschrift verfügt, dass im Eingangsbereich eines jeden Dienstgebäudes als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung Bayerns gut sichtbar ein Kreuz anzubringen sei. Die Humanistische Union hält diese Pflicht für verfassungswidrig und kritisiert das Urteil des BVerwG.Alles lesen →