WARSCHAU. (hpd) Mitte November wählten die Polen ihre Vertreter in den Kommunen und Gemeinden sowie auf Ebene der Wojewodschaften. Durch technische Probleme, den mehrdeutigen Wahlausgang und Anschuldigungen der Opposition im Hinblick auf Wahlfälschung entwickelte sich die Kommunalwahl zu einer veritablen Affäre. Doch gibt es, wenn auch nur kleine, Lichtblicke - besonders für LGBT-Aktivisten und Atheisten.
ERFURT. (hpd) Am 5. Dezember 2014 ist in Thüringen mit Bodo Ramelow erstmalig in der Bundesrepublik Deutschland ein Politiker der Partei DIE LINKE zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt worden. Mit den Stimmen seiner Partei, der SPD und der GRÜNEN. Diese stellen auch die Mitglieder einer 3-Parteien-Koalitionsregierung. Bezüglich dieses politischen Novums scheiden sich die deutschen Geister.
USA. (hpd) Die USA haben gewählt. Das Ergebnis ist eine Ohrfeige für Obama. 2008 gewannen die Demokraten nicht nur das Weiße Haus, sondern auch satte Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments. Bei den Wahlen 2010 verloren sie das Repräsentantenhaus. 2012 legte Obama wieder minimal zu, konnte die Mehrheit jedoch nicht zurückgewinnen. Die Wahlen vom Dienstag brachten den Republikanern einen glänzen Erfolg.
In Afghanistan wurde am vergangenen Wochenende gewählt. Da viele Menschen nicht schreiben können, werden die Finger derer, die ihre Stimme abgegeben haben, mit Tinte markiert.
"Wie hält es Ihre Partei mit dem Grundeinkommen?", wollte das Netzwerk von den Vorsitzenden der Parteien wissen, vor allem im Hinblick auf die bevorstehende Europawahl am 25. Mai 2014.
Die seit Jahrzehnten regierende Kongresspartei hat bei der Wahl in Indien eine Niederlage einstecken müssen. Es gewann die hindu-nationalistische Partei BJP, deren Spitzenkandidat Narendra Modi der neuer Regierungschef werden könnte.
(hpd) Conny Reuter ist Generalsekretär von SOLIDAR (ehem. Intern. Arbeiterhilfswerk) und war bis 2013 Präsident der Europäischen Sozialplattform. Er ist außerdem Co-Präsident der Liasion-Gruppe der europäischen Netzwerke beim Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Hier betont er die Bedeutung von Aufklärung und Zivilem Dialog für Europa.
